AfD-Mitarbeiter Jian G. – Mutmaßlicher chinesischer Spion bot sich dem BND an

Am Dienstag wurde Jian G. in seiner Wohnung in Dresden festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, für den chinesischen Geheimdienst spioniert zu haben. Doch bereits 2007 bot er sich deutschen Sicherheitsbehörden als Quelle an, darunter dem Bundesnachrichtendienst (BND). Dieser verwies ihn jedoch an den sächsischen Verfassungsschutz.

Jian G., 43 Jahre alt, wurde wegen Spionageverdachts festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, Informationen aus dem Europäischen Parlament an eine Kontaktperson beim chinesischen Geheimdienst übermittelt und chinesische Dissidenten in Deutschland ausgespäht zu haben. Bereits 2007 bot er sich deutschen Sicherheitsbehörden als Quelle an, wurde jedoch abgelehnt.

Jian G. kam 2002 nach Dresden, um an der Technischen Universität zu studieren. Seitdem ist er deutscher Staatsbürger. Vor seiner Tätigkeit als Assistent für den AfD-Politiker Maximilian Krah war er als Geschäftsmann in Dresden tätig. Krah, damals Rechtsanwalt und Unternehmensberater, soll ihn bei einer Unternehmensgründung beraten haben. Gleichzeitig engagierte sich G. über Jahre in chinesischen Dissidenten-Organisationen.

Die Attribuierung, also der Nachweis der Spionagetätigkeit, ist in einer Ermittlung das eigentliche Problem. Die Bundesanwaltschaft muss nachweisen, dass der Beschuldigte mit einem ausländischen Geheimdienst in Kontakt stand und diesem Informationen übermittelt hat. Dies gestaltet sich oft schwierig, da Nachrichtendienste ihre Quellen geheim halten.

Maximilian Krah kündigte nach der Festnahme seines Mitarbeiters an, ihn zu entlassen. Die AfD bezeichnete die Vorwürfe als „sehr besorgniserregend“ und wartet nun auf weitere Ermittlungsergebnisse der Bundesanwaltschaft.

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