Die Videoplattform TikTok kämpft gegen ein drohendes Verbot in den USA und hat Klage gegen das entsprechende Gesetz eingereicht. Dabei beruft sich das Unternehmen auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit.

Das Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei TikTok erzwingen soll, bedeute praktisch das Ende der Plattform in den USA, argumentiert TikTok. ByteDance, der Mutterkonzern von TikTok, hat laut dem Gesetz rund ein Jahr Zeit, sich von der App zu trennen, bevor sie aus den App-Stores in den USA verbannt wird.

TikTok betont, dass eine „qualifizierte Veräußerung“ praktisch unmöglich sei und das Gesetz die Redefreiheit der 170 Millionen amerikanischen TikTok-Nutzer einschränken würde.

Die Klage von TikTok vor einem Berufungsgericht in Washington könnte den Countdown für den Verkauf stoppen. Es bleibt abzuwarten, wie das Gericht entscheiden wird und ob das umstrittene Gesetz vor US-Gerichten Bestand haben wird.

Bisher ist unklar, ob das Gesetz den Grundsätzen der US-Verfassung entspricht. Ähnliche Verbotsdrohungen gegen TikTok sind in der Vergangenheit bereits gescheitert, und auch ein ähnliches Gesetz in Montana wurde wegen möglicher Verstöße gegen die Meinungsfreiheit auf Eis gelegt.