In den sozialen Medien kursieren immer wieder Falschmeldungen und Halbwahrheiten. Eine aktuelle Behauptung sorgt für Verwirrung: Die AfD werde von der Europawahl ausgeschlossen. Doch was ist wirklich dran?

Behauptung: Die AfD werde von der Europawahl ausgeschlossen

Diese Behauptung ist FALSCH. Die AfD tritt weiterhin bei der Europawahl an, obwohl sie von der rechten ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen wurde.

Hintergrund zum Ausschluss aus der ID-Fraktion

Am 23. Mai 2024 verkündete die Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament den Ausschluss der AfD. Die ID-Fraktion umfasst rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien, darunter die französische Rassemblement National und die italienische Lega. Der Ausschluss der AfD erfolgte aufgrund „einer Reihe von Vorfällen“ rund um Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD. Krah hatte zuvor in einem Interview die SS verharmlost, was zu erheblicher Kritik führte.

Falsche Interpretationen in sozialen Medien

Nach dem Ausschluss verbreiteten sich auf TikTok und Facebook falsche Informationen. Einige Nutzer behaupteten, die AfD werde generell nicht zur Europawahl zugelassen. Diese Falschmeldung wurde unter anderem in einem TV-Bericht der Welt auf TikTok missverstanden und führte zu zahlreichen wütenden Kommentaren und Missverständnissen.

Korrektur der Falschmeldung

Der TikTok-Account, der die Falschmeldung teilte, korrigierte diese nach einer Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck. Der Account-Inhaber erklärte, er habe die Nachricht falsch verstanden.

Die AfD und die Europawahl

Ungeachtet des Ausschlusses aus der ID-Fraktion wird die AfD am 9. Juni 2024 bei der Europawahl antreten. In einer Pressemitteilung betonten die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und Bundessprecher Tino Chrupalla, dass sie optimistisch auf den Wahlabend und die darauffolgenden Tage blicken. Sie zeigten sich zuversichtlich, in der neuen Legislaturperiode verlässliche Partner zu finden.

Fraktionen im EU-Parlament

Fraktionen im Europäischen Parlament sind politische Zusammenschlüsse von Abgeordneten aus verschiedenen Mitgliedstaaten, die ähnliche politische Ziele verfolgen. Aktuell gibt es sieben Fraktionen im EU-Parlament. Die Mitgliedschaft in einer Fraktion ist jedoch nicht zwingend erforderlich. So gibt es auch Abgeordnete ohne Fraktionszugehörigkeit, wie etwa Martin Sonneborn von Die Partei. Seit dem Ausschluss aus der ID-Fraktion sind auch die AfD-Abgeordneten fraktionslos.

Ausblick auf mögliche Fraktionsneuordnungen

Es ist gut möglich, dass sich die Fraktionen im EU-Parlament nach der Europawahl neu sortieren. Bereits seit einiger Zeit gibt es Spekulationen über einen möglichen Zusammenschluss der Fraktionen der Konservativen und Reformer und der Identität und Demokratie. Beide Fraktionen gehören dem rechten politischen Spektrum an.

Fazit

Die Behauptung, die AfD werde von der Europawahl ausgeschlossen, ist falsch. Trotz des Ausschlusses aus der ID-Fraktion tritt die AfD bei der Europawahl an. Falschmeldungen in den sozialen Medien führten zu Verwirrung, wurden aber inzwischen korrigiert. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Fraktionslandschaft im Europäischen Parlament nach der Wahl verändern wird.