Die Hamburger Initiative „Laut gegen Nazis“ hat einen innovativen Weg gefunden, um die Verbreitung rechtsextremer Propaganda zu bekämpfen. Durch die Sicherung der Markenrechte am Nazi-Code „enness“ können rechtsextreme Symbole nicht mehr legal auf Kleidung gedruckt und verkauft werden.

Ein geschickter Coup

Die Abkürzung „enness“, die in der Lautschrift für „NS“ und damit für Nationalsozialismus steht, ist in der rechtsextremen Szene weit verbreitet. Diese Buchstabenfolge findet sich häufig auf T-Shirts, Hosen und Pullovern, die in einschlägigen Online-Shops verkauft werden. Doch dank der cleveren Taktik von „Laut gegen Nazis“ ist damit nun Schluss. Der Vereinsvorsitzende Jörn Menge erklärt: „Schon bald müssen die Shops die beanstandete Ware mit Aufdrucken des Kürzels ‚enness‘ aus dem Netz nehmen oder vernichten, andernfalls drohen Gerichtsverfahren und Ordnungsgelder. Werden diese nicht gezahlt, sogar Ordnungshaft.“

Mehr als nur ein Symbol

Dieser Schritt ist mehr als nur eine symbolische Geste. Durch die Sicherung der Markenrechte will „Laut gegen Nazis“ die Verbreitung von rechter Propaganda aktiv unterbinden. Bereits im Oktober 2023 hatte sich die Initiative die Rechte an der Buchstabenkombination VTR LND gesichert, die für „Vaterland“ steht. Diese und ähnliche Abkürzungen werden von Rechtsextremen genutzt, um ihre Ideologie zu verbreiten, ohne dabei direkt gegen Gesetze zu verstoßen.

Der Kampf geht weiter

Es gibt noch viele solcher Codes, etwa 100 laut Menge, die bisher nicht markenrechtlich geschützt sind. Die Einnahmen aus dem Verkauf von Kleidung mit diesen Symbolen fließen direkt in die Kassen der Neonazi-Szene. Um weitere Markenrechte sichern zu können, ist „Laut gegen Nazis“ auf Spenden angewiesen. Eine Markenanmeldung kostet etwa 1600 Euro, und auf der Spendenplattform „Betterplace.org“ wurde ein entsprechender Aufruf gestartet.

Humorvoll, aber ernst

Während die Methode, Nazi-Codes markenrechtlich zu schützen, durchaus kreativ und humorvoll anmutet, ist der Hintergrund bitterernst. Jeder Schritt zur Unterbindung rechtsextremer Propaganda ist ein Schritt in Richtung einer toleranteren und sichereren Gesellschaft. Die Initiative „Laut gegen Nazis“ zeigt, dass man auch mit unkonventionellen Mitteln einen Unterschied machen kann.

Durch diesen cleveren Schachzug wird deutlich: Der Kampf gegen Rechtsextremismus kann auch mit rechtlichen und wirtschaftlichen Mitteln geführt werden – und manchmal mit einer Prise Humor.