Die Stadt Essen sorgt für Schlagzeilen: Der AfD-Bundesparteitag, der Ende Juni in der Grugahalle stattfinden sollte, wurde von der Messe Essen GmbH abgesagt. Aber warum? Humorvoll und sachlich werfen wir einen Blick auf die Hintergründe und die Reaktionen.

Ein Vertrag mit Haken

Die Messe Essen GmbH hat den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag gekündigt. Laut einer Sprecherin der Stadt Essen sind alle rechtlichen Fragen geklärt und es gibt keine Einwände seitens der Bezirksregierung. Doch was führte zu dieser drastischen Entscheidung?

Die Stadt Essen, als Mehrheitsgesellschafterin der Messe, beschloss Ende Mai, dass die AfD eine Selbstverpflichtung abgeben muss. Diese sollte garantieren, dass strafbare Äußerungen wie die SA-Parole „Alles für Deutschland“ verhindert werden. Falls doch ein solcher Verstoß auftritt, sollte die Partei eine saftige Vertragsstrafe von 500.000 Euro zahlen. Eine Summe, die man nicht so einfach aus der Portokasse zaubern kann.

Höcke und die berüchtigte Parole

Besonders pikant: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde Mitte Mai vom Landgericht Thüringen wegen der Verwendung der Parole „Alles für Deutschland“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Diese Parole stammt aus der NS-Zeit und wurde von der Sturmabteilung der NSDAP genutzt. Höcke legte Revision ein, sodass das Urteil vorerst nicht rechtskräftig ist. Dennoch: Ein Geschmäckle bleibt.

Reaktionen aus der AfD: Der Kampf um den Parteitag

Die AfD zeigte sich wenig begeistert von den Auflagen der Stadt. Roman Reusch, Mitglied des Bundesvorstands, bezeichnete das Vorgehen der Messe und der Stadt Essen als „rechtswidrig“. Ein rechtsgültiger Vertrag könne, so Reusch, in einem Rechtsstaat nicht einseitig nachträglich modifiziert werden. Die AfD ist bereit, vor Gericht zu ziehen, um ihren Parteitag zu retten. Man stelle sich vor: Ein Haufen Politiker, die vor Gericht streiten, um in einer Halle politisieren zu dürfen. Das gibt es auch nur bei uns!

Zusätzlich reichte die AfD bereits Strafanzeige gegen Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und den Geschäftsführer der Messe GmbH ein. Die Vorwürfe: Nötigung und Freiheitsberaubung. Ob das eine erfolgreiche Strategie ist oder einfach nur ein verzweifelter Versuch, bleibt abzuwarten.

Was nun, AfD?

Der Bundesparteitag ist für den 29. und 30. Juni geplant. Auf dem Programm steht die Wahl eines neuen Vorstands. Die bisherigen Co-Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen erneut antreten, Konkurrenz gibt es bisher keine. Der Mietvertrag zwischen der Messe Essen und der Partei wurde bereits im Januar 2023 geschlossen. Man könnte meinen, die AfD hätte ihre Hausaufgaben gemacht – aber wie so oft steckt der Teufel im Detail.

Fazit

Die Kündigung des Mietvertrags durch die Messe Essen GmbH ist ein deutliches Zeichen gegen rechtsextreme Tendenzen und für die Einhaltung von Anstand und Gesetz. Die AfD steht nun vor der Herausforderung, einen neuen Veranstaltungsort zu finden und gleichzeitig gegen die rechtlichen Auflagen zu kämpfen. Eins ist sicher: Langweilig wird es in der deutschen Politiklandschaft so schnell nicht.