Die Asylpolitik in Deutschland ist ein heißes Eisen, und Olaf Scholz wollte es im vergangenen Jahr schmieden. Im Oktober verkündete der Kanzler im SPIEGEL, dass er „im großen Stil“ abschieben möchte. Ein halbes Jahr später stellen wir fest: Von der großen Abschiebeoffensive ist nicht viel übriggeblieben.

Der Mann, der nicht fliegen wollte

Ein Vorfall am Berliner Flughafen verdeutlicht die Herausforderungen: Ein 28-jähriger Marokkaner sollte nach Griechenland abgeschoben werden. Doch als er das Flugzeug betreten sollte, ließ er sich auf den Boden fallen und weigerte sich, aufzustehen. Der Pilot entschied, dass es so nicht weitergehen konnte. Also wurde der Mann aus der Maschine gebracht – Abschiebeversuch gescheitert. Es war bereits der dritte gescheiterte Versuch.

Statistik vs. Realität

Die Zahl der Abschiebungen ist zwar gestiegen, aber nicht in dem Maße, wie Scholz es versprochen hatte. Im ersten Quartal dieses Jahres gab es 4791 Abschiebungen – ein Anstieg von 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch das Niveau vor der Corona-Pandemie ist noch nicht erreicht. Trotz verschärfter Gesetze und größerer Bemühungen, der Staat stößt an seine Grenzen: Personal- und Behördenprobleme hemmen den Fortschritt.

Die schwierige Debatte nach Mannheim

Ein tragischer Fall in Mannheim brachte die Debatte wieder ins Rollen. Ein Afghane, der sich seit elf Jahren legal in Deutschland aufhielt, stach einen Polizisten tödlich nieder. Obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde, durfte er nicht ins unsichere Afghanistan abgeschoben werden. Diese Tat führte zu einer erneuten Diskussion über Abschiebungen, die Scholz und seine Regierung verstärkten.

Politische Spannungen

Scholz‘ scharfe Rhetorik stößt nicht überall auf Zustimmung. Außenministerin Annalena Baerbock hält Abschiebungen nach Afghanistan für unrealistisch, da Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban unterhält. Der Koalition droht daher neuer Streit.

Das Problem mit Dublin

Das Dublin-System, das eigentlich für Rückführungen innerhalb Europas sorgen sollte, funktioniert nicht mehr zuverlässig. Länder wie Italien nehmen keine Abschiebungen mehr an, was das System de facto obsolet macht. Hier muss dringend eine neue Lösung gefunden werden.

Ein Einzelfall: Rashid M.

Nicht jeder Abschiebefall passt ins einfache Schema. Rashid M., ein junger Iraker, der gut integriert war und eine Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker beginnen wollte, wurde trotz allem in den Irak abgeschoben. Seine Geschichte zeigt, wie komplex und manchmal auch ungerecht das System sein kann.

Zukunftsaussichten

Innenministerin Nancy Faeser prüft derzeit Möglichkeiten, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Erste Gespräche mit Nachbarländern wie Pakistan laufen, aber dies wird nicht billig und bleibt kompliziert.

Fazit: Viel Aufwand, wenig Erfolg

Olaf Scholz‘ große Abschiebeoffensive wirkt bislang eher wie eine Ankündigung ohne substanziellen Erfolg. Die Herausforderungen sind vielfältig, von rechtlichen Hürden über Personalmangel bis hin zu internationalen Beziehungen. Es bleibt abzuwarten, ob die Regierung eine effizientere Strategie entwickeln kann, um die Asylpolitik in den Griff zu bekommen. Bis dahin bleibt die Frage: War das Ganze nur viel Lärm um nichts?