Am kommenden Sonntag steht die Europawahl an – doch das ist nicht alles. Parallel dazu finden in mehreren Bundesländern Kommunalwahlen statt, die oft weniger Beachtung finden, aber ebenso bedeutend sind. Wo wird gewählt und welche Auswirkungen können diese Wahlen haben? Ein Überblick.

Ein kommunalpolitischer Stimmungstest

Neben der Europawahl sind viele Millionen Deutsche am Sonntag zu einem großen kommunalpolitischen Stimmungstest aufgerufen. In insgesamt acht Bundesländern wird über die Zusammensetzung neuer Stadt-, Gemeinde- und Kreisparlamente sowie die Vergabe zahlreicher Bürgermeisterposten entschieden. Konkret geht es um Baden-Württemberg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg. In Thüringen stehen nach der ersten Runde der Kommunalwahl vom 26. Mai zudem Stichwahlen an.

Diese Wahlen sind auch ein wichtiger Gradmesser vor den anstehenden Landtagswahlen im Herbst. In Sachsen und Thüringen finden diese am 1. September statt, in Brandenburg am 22. September.

Geringe Wahlbeteiligung erwartet

Schon jetzt lässt sich eines vermuten: Die Wahlbeteiligung wird wahrscheinlich gering sein. Im Schnitt liegt sie bei Kommunalwahlen bei rund 50 Prozent. Der Politikwissenschaftler und Wahlforscher Nils Steiner von der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz findet es paradox, dass ausgerechnet die Kommunalwahlen die wenigste Aufmerksamkeit erhalten. Denn gerade dort gehe es um Entscheidungen vor Ort, die direkt spürbar seien.

Warum Kommunalwahlen oft unbeachtet bleiben

Steiner erklärt die geringe Beteiligung damit, dass die Medien sich meist auf Berlin oder die Landeshauptstädte konzentrieren. Die meisten Bürgerinnen und Bürger informieren sich über überregionale Medien und bekommen daher viel mehr von der Bundespolitik mit. „Es begeistert sie dann vielleicht auch eher, sich an bundespolitischen Wahlen zu beteiligen als an Kommunalwahlen,“ meint Steiner. Dabei haben die Menschen im Alltag oft mehr Berührungspunkte mit der Kommunalpolitik, die viel näher an ihnen dran ist.

AfD: Populismus ohne Substanz

Die AfD nutzt jede Gelegenheit, um gegen die etablierten Parteien zu wettern, ohne selbst überzeugende Lösungen zu bieten. Gerade in der Kommunalpolitik zeigt sich, dass es nicht reicht, nur zu kritisieren. Hier sind konkrete, praktische Lösungen gefragt, um die Probleme vor Ort zu bewältigen. Die AfD bleibt jedoch oft Antworten schuldig und zeigt wenig Kompetenz, wenn es um die tatsächliche Gestaltung vor Ort geht.

Fazit: Wählen gehen lohnt sich

Kommunalwahlen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Sie bestimmen direkt über das Leben vor Ort und bieten die Möglichkeit, auf die Entwicklung der eigenen Gemeinde Einfluss zu nehmen. Politologe Steiner ist sich sicher: „Wählen gehen lohnt sich.“ Gerade vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung ist jede Stimme wichtig. Also: Am Sonntag nicht nur die Europawahl, sondern auch die Kommunalwahlen im Blick behalten und ein Kreuz setzen – für die Zukunft der eigenen Gemeinde.