Während in vielen EU-Ländern die Europawahl im Fokus steht, richtet sich in Belgien das Augenmerk auch auf die parallel stattfindenden Parlamentswahlen. Das sprachlich und politisch zerrissene Land steht vor einer schwierigen Regierungsbildung, und eine Rechtsaußen-Partei könnte zur stärksten Kraft avancieren.
Ein Land voller Herausforderungen und Humor
Belgien ist bekannt für seine politischen Dystopien, die oft mit einer Prise Selbstironie behandelt werden. In den Talkrunden des Landes heißt es, Belgien werde irgendwann zusammenbrechen, die Regierungsbildung könne diesmal noch länger dauern als nach der Wahl 2019, als es 18 Monate dauerte, eine Koalitionsregierung zu bilden. Derzeit regiert eine sieben Parteien umfassende Koalition unter dem liberalen Premierminister Alexander de Croo.
Ein kompliziertes Geflecht aus Regionen und Parteien
Mit seinen 11,5 Millionen Einwohnern und den drei autonomen Regionen Flandern, Wallonie und Brüssel ist Belgien in vielerlei Hinsicht komplexer strukturiert als andere Länder. Die Belgier sind stolz auf ihre Vielfalt und haben es geschafft, die unterschiedlichen Interessen so auszubalancieren, dass das Land funktioniert. Allerdings gestaltet sich die Regierungsbildung aufgrund der Vielzahl von Parteien und Sprachgruppen oft schwierig.
Ein bunter Wahlkampf und ein humorvolles Volk
Der diesjährige Wahlkampf war besonders bunt. In einer TV-Debatte wurde Regierungschef de Croo gefragt, wen er wählen würde, wenn seine eigene Partei nicht zur Verfügung stünde. Sein gequältes Ringen nach einer Antwort amüsierte die Belgier ebenso wie die neue Partei „Blanco“, die leere Sitze im Parlament verspricht.
Ein mögliches politisches Erdbeben
Obwohl die Belgier im Zweifel zusammenhalten, könnte die Wahl politisch viel verändern. Der liberale Premier de Croo könnte sein Amt an Bart de Wever von der Neuen Flämischen Allianz verlieren, der dafür bekannt ist, dass er „nicht an Belgien glaubt“ und Gelder von der Wallonie abziehen will. Der rechtspopulistische Vlaams Belang könnte zur stärksten Partei werden, was die Regierungsbildung weiter erschweren würde. Vlaams Belang ist bisher als nicht koalitionstauglich angesehen worden, ähnlich wie die AfD in Deutschland.
Aussicht auf eine polarisierte Parteienlandschaft
Die wirtschaftlichen Herausforderungen könnten die politischen Gegensätze verstärken. Der wallonische Sozialist Paul Magnette gilt als Gegengewicht zu den flämischen Parteien, die finanzielle Änderungen zulasten der Wallonie fordern. Beide Seiten könnten an Stärke gewinnen, was die Polarisierung vertiefen würde. Eine stabile Regierung sei nur möglich, wenn sich keine Seite als Bittsteller und die andere als Zahlmeister fühle, meint Ric Torfs, ehemaliger Präsident der Universität Löwen.
Mögliche Koalitionen und politische Zukunft
Die Neue Flämische Allianz wird voraussichtlich politisch einflussreich sein. Die wallonischen Sozialisten unter Magnette könnten sich eine Koalition vorstellen, solange die gemäßigten Nationalisten aus Flandern sich von Vlaams Belang distanzieren. Der künftige Premier könnte ein gemäßigter Nationalist sein: Bart de Wever, der zusammen mit den französischsprachigen Sozialisten und weiteren Partnern eine neue Koalition bildet. Eine solche Koalition gab es bereits 2014 unter umgekehrten Vorzeichen.
Fazit
Die Parlamentswahlen in Belgien werden nicht nur das Land selbst, sondern auch die politische Landschaft Europas beeinflussen. Während die Herausforderungen groß sind, bleibt der belgische Humor und die Fähigkeit zur Selbstironie ein Lichtblick in der komplexen politischen Szenerie. Egal, wie die Wahl ausgeht, eines ist sicher: Die Belgier werden weiterhin mit Witz und Kreativität ihre politische Zukunft gestalten.
