Die Europawahlen haben wieder für Schlagzeilen gesorgt, und nicht alle sind davon begeistert. Während rechte und rechtsextreme Parteien triumphierten, mussten andere Federn lassen. Besonders bitter traf es die deutschen Piraten, die aus dem Europaparlament geflogen sind. Doch trotzdem gibt es Hoffnung – vor allem für die Netzpolitik.

Mit einem deutlichen Rechtsruck im Parlament bleiben die Grünen und die Piraten auf der Strecke. Anja Hirschel, die die Piraten hätte vertreten sollen, verfehlte den Einzug ins EU-Parlament knapp. Ein herber Schlag für die digitale Zivilgesellschaft.

Das Ende einer Ära: Seit 2014 waren die deutschen Piraten mit einem Abgeordneten im Parlament vertreten. Doch nun ist auch dieser Sitz verloren gegangen. Ein herber Rückschlag für die progressiven Parteien und die digitalen Bürgerrechte. Doch Patrick Breyer, einer der Piraten-Veteranen, sieht noch Licht am Ende des Tunnels und prophezeit, dass sich das bittere Wahlergebnis rächen wird – selbstverschuldet, versteht sich.

Auch die tschechischen Piraten verloren zwei ihrer drei Sitze, und die Schweden waren schon 2014 wieder aus dem Parlament verschwunden. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer: Ein verbleibender Piratenabgeordneter könnte bald in die EU-Kommission einziehen – eine Premiere in der Geschichte der Piratenbewegung.

Trotz des Aus für die Piraten lebt die Netzpolitik im EU-Parlament weiter. Das zeigt sich besonders an den einzelnen Persönlichkeiten, die sich für wichtige Gesetzesvorhaben einsetzen. Personen wie Kim van Sparrentak, die sich als Klimaaktivistin für die niederländischen Grünen stark macht und gleichzeitig wichtige netzpolitische Themen vorantreibt.

Auch die Liberalen mussten Federn lassen, aber ihre Digitalpolitikerwie Svenja Hahn und Moritz Körner bleiben im Parlament präsent. Und Alexandra Geese von den deutschen Grünen sowie Sophie in ’t Veld von Volt kämpfen weiterhin für digitale Rechte und eine progressive Netzpolitik.

Trotz aller Turbulenzen bleibt die EU-Politik ein spannendes Spielfeld – vor allem für diejenigen, die sich für eine offene und gerechte digitale Gesellschaft einsetzen. Lasst uns gespannt sein, welche Entwicklungen die Zukunft bringen wird!