Liebe Leserinnen und Leser,

es brodelt in der EU – und diesmal geht es nicht um Käsekrainer oder die Höchstgrenze für Curly Fries. Nein, es geht um die „Chatkontrolle“. Klingt nach einem neuen Superhelden oder einem Streit unter Papageien, aber in Wahrheit steckt viel mehr dahinter.

Am Donnerstag steht die große Entscheidung an: Der Europäische Rat wird über die „Chatkontrolle“ abstimmen. Was das bedeutet? Ganz einfach: Messenger wie WhatsApp und Co. sollen verpflichtet werden, jedes gesendete Bild auf kinderpornographisches Material zu durchforsten. Klingt nach einer Menge Arbeit für die KI (künstliche Intelligenz), oder?

Die Befürworter der Regelung sagen: Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, um Kinder vor Missbrauch zu schützen. Die Gegner hingegen, das sind vor allem Leute von FDP und Grünen, warnen vor Massenüberwachung und dem Ende von Privatsphäre und Verschlüsselung in der EU.

Was steckt hinter der „Chatkontrolle“? Nun, die Idee war schon lange auf dem Tisch in Brüssel, aber bisher gab es immer mal wieder Gegenwind. Zuletzt hat sich im Januar ein Bündnis aus Grünen, FDP, Linken und Piraten dagegen ausgesprochen. Aber CDU, SPD und AfD haben sich durchgesetzt.

Der aktuelle Plan sieht vor, dass die Social-Media- und Messenger-Dienste ihre Hausaufgaben machen müssen. Das heißt konkret: KI-Tools sollen jedes Bild und Video auf kinderpornographische Inhalte prüfen und bei einem Treffer der Behörde melden. Ob das klappt, wie geplant, ist allerdings noch so eine Sache.

Die belgische Ratspräsidentschaft hat dabei klare Vorstellungen: Wer nicht möchte, dass seine Bilder durchleuchtet werden, darf auch keine verschicken. Das könnte für viele Nutzer ein harter Schnitt sein.

Aber halt! Die Kritiker haben auch ihre Argumente auf den Tisch gelegt. Sie sprechen von Hintertüren, die auch sensible Kommunikation von Ärzten, Anwälten und Journalisten gefährden könnten. Geschäftsgeheimnisse drohen im digitalen Nirvana zu verschwinden. Und was ist mit den autoritären Regierungen? Die könnten die „Chatkontrolle“ ganz anders nutzen, als es gedacht war.

Jetzt müssen wir abwarten, was der Europäische Rat am Donnerstag entscheidet. Wenn die „Chatkontrolle“ durchgeht, ist das allerdings noch nicht das Ende vom Lied. Es müssen noch Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament folgen. Das Ganze ist also noch ein bisschen wie ein ungespielter Krimi – mit vielen Wendungen und einem ungewissen Ausgang.

Wir bleiben dran und halten euch auf dem Laufenden!