Nach fünf intensiven Tagen in Ostasien kehrt Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einem kleinen, aber bedeutenden Mitbringsel nach Hause: Hoffnung. Hoffnung darauf, dass der festgefahrene Handelsstreit zwischen China und der EU doch noch eine Lösung finden könnte.

Ein kleiner Schritt Richtung Lösung

Am letzten Abend der Reise kam die ermutigende Nachricht: Beide Seiten haben sich bereit erklärt, über die angekündigten Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos zu verhandeln. Habeck zeigte sich erleichtert und nannte dies einen überraschenden Fortschritt, da es in den letzten Wochen kaum Bewegung gegeben hatte.

Scharfe Worte und diplomatische Bemühungen

Noch wenige Stunden vor dieser Ankündigung hatte Habeck intensive Gespräche mit Vertretern der chinesischen Regierung geführt. Handelsminister Wang Wentao fand klare Worte: Er warf der EU vor, Chinas industrielle Entwicklung unterdrücken zu wollen und drohte im gleichen Atemzug mit einer Klage bei der Welthandelsorganisation (WHO), sollte die EU nicht verhandlungsbereit sein.

Am Abend telefonierte Wang auch mit EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis. Habeck betonte, dass er als deutscher Handelsminister seinen Teil getan habe und ob dies einen Beitrag geleistet habe, müssten andere beurteilen.

Lob für den Minister

Auch die mitgereiste Wirtschaftsdelegation zeigte sich zufrieden. Die Anwältin Sabine Stricker-Kellerer, die deutsche Firmen in China berät, lobte Habecks Einsatz. Sie sah in den begonnenen Verhandlungen ein gutes Zeichen, auch wenn das endgültige Ergebnis noch offen sei. Habeck selbst war am Ende seiner Reise zurückhaltend, aber zufrieden: „Es ist noch lange kein Durchbruch, aber erste konkrete Schritte, die vorgestern noch nicht absehbar waren.“

Eine Reise im geopolitischen Spannungsfeld

Die gesamte Ostasienreise fand in einem komplexen geopolitischen Kontext statt. China wird in der Strategie der Bundesregierung als Systemrivale bezeichnet und unterstützt Russland im Krieg gegen die Ukraine. Deutschland möchte sich von China unabhängiger machen, weshalb Habeck seine Reise in Südkorea, einem demokratischen Partner, begann.

Wolfgang Niedermark vom Bundesverband der Deutschen Industrie, der die Reise begleitete, betonte die Bedeutung der Partnerschaft mit Südkorea. Deutschland importiert aus Südkorea mehr Waren als aus dem doppelt so großen Japan, was die stabile und ausbaufähige Beziehung unterstreicht.

Selbstkritischer Blick auf Europa

Habeck nutzte die Reise auch, um einen selbstkritischen Blick auf Europa zu werfen. Er stellte fest, dass große Nationen wie China und Südkorea langfristige Pläne haben, während Europa in dieser Hinsicht noch hinterherhinkt. Es fehle an einem klaren Plan und den finanziellen Ressourcen, um diesen umzusetzen.

Hausaufgaben also für Berlin und Brüssel – auch diese hat Habeck auf seinem Rückflug im Gepäck.