Ein schnelles Internet – ein Wunschtraum oder bald Realität für alle? Der Digitalausschuss des Bundestages hat kürzlich für eine Erweiterung des Rechts auf schnelles Internet gestimmt, das ab Dezember greifen könnte. Doch was bringt uns das überhaupt?

Ein Blick auf die Lage

Internetanbieter jubeln über den Ausbau ihrer Netze: Glasfaser bis ins Haus verspricht Download-Geschwindigkeiten von über 1.000 Megabit pro Sekunde und hervorragende Upload-Raten. Doch nicht überall in Deutschland sieht es so rosig aus. Abseits der Ballungszentren herrscht oft digitale Ödnis. Laut Bundesnetzagentur sind 1,8 Millionen Adressen immer noch von einer langsamen oder gar nicht vorhandenen Internetverbindung betroffen.

Was ändert sich?

Bereits seit Ende 2021 gibt es ein Recht auf schnelles Internet mit Mindestvorgaben für Download- und Upload-Geschwindigkeiten sowie Latenzzeiten. Ab Dezember sollen diese Mindestwerte jedoch erhöht werden: 15 Megabit pro Sekunde beim Download und 5 Megabit pro Sekunde beim Upload stehen dann auf dem Plan. Der verbesserte Upload könnte besonders bei Videokonferenzen große Erleichterung bringen.

Was können Betroffene tun?

Wer bisher von langsamen Verbindungen geplagt ist, kann seit Juni 2022 bei der Bundesnetzagentur aktiv werden. Diese kann dann den Internetanbieter dazu verpflichten, die Versorgung zu verbessern. Doch die Umsetzung ist kompliziert und nicht immer erfolgreich: Nur in wenigen Fällen wurde bisher eine tatsächliche Unterversorgung festgestellt und behoben.

Bewirkt das Recht etwas?

Bislang haben nur wenige Bürgerinnen und Bürger von ihrem Recht auf schnelles Internet Gebrauch gemacht. Viele Beschwerden stellten sich als unbegründet heraus oder waren bereits bekannten Ausbauplänen geschuldet. Verbraucherschützer fordern deshalb eine Vereinfachung des Antragsverfahrens und strengere Maßnahmen gegen langsame Internetverbindungen.

Verbraucherschützer sind skeptisch

Ramona Pop vom Verbraucherzentrale Bundesverband bemängelt die bisherigen Regelungen als zu lasch und fordert mehr Transparenz für die Verbraucher. Auch Felix Flosbach von der Verbraucherzentrale NRW sieht dringenden Handlungsbedarf: „Der Gesetzgeber muss nachbessern, damit alle Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt am digitalen Leben teilnehmen können.“

Fazit

Das Recht auf schnelles Internet ist ein wichtiger Schritt, um die digitale Teilhabe in Deutschland zu verbessern. Ob die neuen Vorgaben tatsächlich eine flächendeckende Verbesserung bringen, wird sich zeigen müssen. Bis dahin bleibt die Hoffnung, dass jeder bald ohne Stottern und Warten surfen kann, egal ob in der Stadt oder auf dem Land.