Nach langem Suchen und vielen Diskussionen hat die AfD im Europaparlament offenbar endlich Partner gefunden, um eine Fraktion zu gründen. Das neue Bündnis soll unter dem Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) auftreten. Eine willkommene Nachricht für die AfD, die nach internen Querelen und externen Abweisungen wieder an Einfluss gewinnen möchte.
Die Suche nach Partnern
Lange Zeit schien es für die AfD schwierig, geeignete Partner für eine Fraktion im EU-Parlament zu finden. Nach ihrem Ausschluss aus der rechtsnationalistischen ID-Fraktion, ausgelöst durch umstrittene Äußerungen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah, war die AfD auf Partnersuche. Doch viele rechtsgerichtete Parteien, wie der französische Rassemblement National und die ungarische Fidesz-Partei, wollten die AfD nicht in ihrem neuen Bündnis „Patrioten für Europa“ dabei haben.
Ein neues Bündnis entsteht
Doch nun konnte die AfD eine neue Gruppe von rechten Parteien um sich scharen. Laut einem Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel haben sich 28 Abgeordnete aus neun Ländern zusammengeschlossen, darunter 14 von der AfD. Für die Gründung einer Fraktion im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig, diese Hürde ist also übersprungen.
Wer ist dabei?
Zu den Partnern der AfD in der neuen Fraktion gehören die französische Partei Recônquete, drei Abgeordnete der polnischen Konfederacja, die bulgarische Wasraschdane, die spanische Se Acabó La Fiesta, die tschechische Svoboda a přímá demokracie, ein Mitglied der slowakischen Republika, die litauische People and Justice Union und eine parteilose Abgeordnete aus Ungarn.
Der Name und die Führung
Die AfD hat vorgeschlagen, das neue Bündnis „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) zu nennen. Als Fraktionschef ist der Thüringer Abgeordnete René Aust vorgesehen. Noch laufen Verhandlungen über die Stellvertreterposten, aber die Struktur nimmt Gestalt an.
Vorteile für die AfD
Der Wiedereintritt in eine Fraktion bringt der AfD zahlreiche Vorteile: mehr Redezeiten in Parlamentsdebatten, Sitze in Fachausschüssen und die Möglichkeit, zusätzliche Mitarbeiter einzustellen und Büro- und Reisekosten abzurechnen. Für die AfD bedeutet dies einen erheblichen Zugewinn an Einfluss und Ressourcen im Europäischen Parlament.
Ein Schritt in die Zukunft
Die Gründung der neuen Fraktion „Europa Souveräner Nationen“ könnte ein Wendepunkt für die AfD im Europaparlament sein. Nachdem sie vor der Europawahl aufgrund interner und externer Konflikte in eine schwierige Position geraten war, scheint sie nun wieder Fuß zu fassen. Ob das neue Bündnis die erhoffte Stärke und Stabilität bringen wird, bleibt abzuwarten. Die nächsten Monate werden zeigen, wie effektiv die Zusammenarbeit der verschiedenen rechten Parteien innerhalb der ESN-Fraktion sein wird.
