Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. In der SPD von Rheinland-Pfalz ist er eine Größe, aber über die Landesgrenzen hinaus eher unbekannt. Hier ein Blick auf den neuen Regierungschef, seine Herausforderungen und seine Pläne.

Ein neuer Regierungschef mit Humor

Bei der Pressekonferenz vor drei Wochen, als die noch amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihren Rückzug ankündigte, wandte sich Alexander Schweitzer ihr zu und sagte: „Auch wenn das Bild jetzt etwas komisch ist, es sind sehr große Fußstapfen.“ Die Journalisten lachten, denn Schweitzer misst 2,06 Meter und überragt alle deutlich. Die Herausforderungen, die auf ihn zukommen, sind ebenso riesig.

Ein starker Redner mit klarem Fokus

Schweitzer, ein 50 Jahre alter Jurist, ist seit 18 Jahren Berufspolitiker und seit Langem eine etablierte Größe in der rheinland-pfälzischen SPD. Er wurde als möglicher Nachfolger von Dreyer gehandelt und lenkte in den letzten drei Jahren als Arbeits- und Sozialminister souverän sein Ressort. Dabei machte er jedoch weniger mit großen Reformen, sondern eher mit stabiler Führung von sich reden. Rhetorisch gehört Schweitzer zu den stärksten Rednern im Landtag.

Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier beschreibt Schweitzer als Verfechter eines starken Wohlfahrtsstaates und eines starken Staates. Umweltpolitik hat bei ihm bisher weniger Gewicht.

Kontinuität und neue Akzente

Nach der Machtübergabe setzte Schweitzer zunächst demonstrativ auf Kontinuität. Er steht hinter der regierenden Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP und will dieses Bündnis auch nach der nächsten Landtagswahl fortsetzen – eine mutige Aussage angesichts der schlechten Umfragewerte der Ampel im Bund.

Doch Schweitzer wird auch eigene Akzente setzen. Vor wenigen Tagen forderte er eine grundlegende Reform der Pflege und betonte, dass diese Reform zur Priorität der nächsten Bundesregierung werden müsse.

Ein Rückzug mit Ansage

Der Rückzug von Malu Dreyer kam nicht überraschend. Seit elf Jahren regierte sie, gewann zwei schwierige Landtagswahlen und führte die rot-grün-gelbe Koalition effizient. Dreyer, die seit Jahrzehnten an Multipler Sklerose leidet, hinterlässt hohe Standards in der Landespolitik.

Die Flutkatastrophe im Ahrtal vor drei Jahren brachte ihre unangefochtene Popularität jedoch ins Wanken. Obwohl sie massive Kritik einstecken musste, blieb sie im Amt. Die Menschen in der Flutregion nehmen ihr bis heute übel, sich nicht für das mangelhafte Krisenmanagement entschuldigt zu haben.

Neue Chancen und Herausforderungen

Für Schweitzer bedeutet Dreyers Makel eine Chance. Als Sozial- und Arbeitsminister hatte er mit der Flut nichts zu tun. Er kündigte an, sich in Zukunft stark dem Wiederaufbau zu widmen und neues Vertrauen zu gewinnen. Die SPD in Rheinland-Pfalz liegt auch im bundespolitischen Abwärtssog, schnitt bei den jüngsten Kommunalwahlen schlecht ab und lag hinter der oppositionellen CDU.

Die Uhr tickt

Schweitzer hat noch anderthalb Jahre Zeit, sich als Nummer eins zu profilieren und die Stimmung zu drehen. Dabei wird er sein neues Amt und seine Berliner Bühne nutzen müssen. In Rheinland-Pfalz hat die SPD in den letzten Jahrzehnten immer dank ihrer populären Spitzenkandidaten wie Kurt Beck und Malu Dreyer gewonnen. Schweitzers Herausforderung besteht nun darin, in die riesigen Fußstapfen seiner Vorgängerin zu treten und sich in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus einen Namen zu machen.

Fazit: Der große Mann mit großen Aufgaben

Alexander Schweitzer ist der neue starke Mann in Mainz. Mit seiner humorvollen Art und starken Rhetorik hat er das Potenzial, sich als Ministerpräsident zu etablieren. Doch die kommenden Monate werden zeigen, ob er die hohen Erwartungen erfüllen und neue Akzente setzen kann. Die Fußstapfen seiner Vorgängerin sind groß – aber mit seinen 2,06 Metern hat Schweitzer definitiv die besten Voraussetzungen, um sie auszufüllen.