In einem Strategiebericht, der für die EU von zentraler Bedeutung ist, hat der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Regierungschef Italiens, Mario Draghi, eindringlich vor der Notwendigkeit gewarnt, die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft zu stärken. In Zeiten, in denen die EU sich gegen die dynamischen Märkte der USA und China behaupten muss, scheint es, als sei eine Art wirtschaftlicher Turbo nötig, um nicht abgehängt zu werden.

Massive Investitionen sind gefragt

Laut Draghis Bericht sind für die europäische Wirtschaft jährliche Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro erforderlich. Um dies in Perspektive zu setzen: Das ist mehr als doppelt so viel wie die Hilfen aus dem berühmten Marshallplan nach dem Zweiten Weltkrieg. Draghi schlägt vor, neue Gemeinschaftsschulden aufzunehmen – ähnlich den Maßnahmen, die während der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Die Idee, dass Schulden auf Gemeinschaftsebene aufgenommen werden, stößt jedoch auf Widerstand, insbesondere aus Deutschland und den Niederlanden.

Gemeinschaftsschulden und Widerstand

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zwar offen für Instrumente zur Gemeinschaftsfinanzierung, jedoch muss darüber entschieden werden, wie man den Widerstand gegen neue Schulden überwindet. Länder wie Italien und Frankreich plädieren für ein neues Finanzpaket, da sie sich auf steigende Ausgaben für Verteidigung und Klimaschutz berufen. In diesem Hin und Her zeigt sich die Uneinigkeit innerhalb der EU: Während einige Länder um frisches Geld betteln, ziehen andere die Schuldenbremse.

Existenziell in der Technologiekonkurrenz

Draghi hebt auch die Herausforderung hervor, die sich aus der technologischen Rückständigkeit Europas ergibt. Im Bericht wird festgestellt, dass die EU im Vergleich zu den USA und China bei der Produktivität und der Entwicklung neuer Technologien hinterherhinkt. Nur vier der 50 größten Technologieunternehmen der Welt stammen aus Europa. Das klingt fast wie ein Weckruf für die EU, die digitale Revolution nicht zu verschlafen.

Energiepreise und Klimapolitik

Die Energiepreise müssen gesenkt und die Abhängigkeit von Drittländern reduziert werden. Draghi fordert, dass die EU ihre Klimapolitik besser abstimmt, insbesondere in Sektoren mit hohem Treibhausgasausstoß. „Die Dekarbonisierung könnte eine Wachstumschance sein“, so Draghi, „aber nur, wenn wir uns politisch koordinieren.“ Andernfalls könnte die Klimapolitik der Wettbewerbsfähigkeit und dem Wachstum abträglich sein.

Fazit: Zeit für Taten

Der Bericht von Mario Draghi ist ein klarer Appell an die EU, sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen. Mit dem Blick auf die USA und China ist es unerlässlich, dass Europa nicht nur in den Bereich der Innovation investiert, sondern auch den Mut hat, alte Denkmuster über Bord zu werfen. Wie wäre es mit einem europäischen Innovationsfonds? Oder einem hochkarätigen Tech-Summit, bei dem die besten Köpfe zusammenkommen? Die Zeit für Veränderungen ist gekommen, und die Frage bleibt: Ist Europa bereit, die Ärmel hochzukrempeln?