Im Oktober 2022 sorgte die Abberufung von Arne Schönbohm, dem damaligen Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser für Aufsehen und Kritik. Doch worum ging es eigentlich bei dieser umstrittenen Entscheidung, warum klagt Schönbohm nun, und wie äußert sich Faeser zu den Vorwürfen? Hier ist ein Überblick über die Causa Schönbohm.

Die Abberufung im Oktober 2022

Im Oktober 2022 entschied Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Arne Schönbohm von seiner Position als Präsident des BSI zu entbinden. Dieser Schritt wurde von einigen kritisch betrachtet, da er auf Vorwürfen basierte, die sich später als haltlos erwiesen.

Die umstrittene Sitzung und Kritik

Kürzlich gab es eine kurzfristig anberaumte Sitzung des Innenausschusses, bei der es um die umstrittene Abberufung von Schönbohm ging. Ministerin Faeser nahm nicht persönlich daran teil, sondern wurde von einer Parlamentarischen Staatssekretärin vertreten. Dies führte zu scharfer Kritik seitens der Union. Bereits zuvor hatte Faeser an einer ähnlichen Sitzung nicht teilgenommen, was zu Forderungen nach einer erneuten Befragung führte. Die Ampelkoalition lehnte dies jedoch ab.

Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestags ist eine Einberufung zu einer solchen Sitzung obligatorisch, wenn eine Fraktion im Ausschuss oder mindestens ein Drittel der Ausschussmitglieder dies unter Angabe der Tagesordnung verlangt.

Die Vorwürfe gegen Schönbohm

Die Vorwürfe gegen Arne Schönbohm beziehen sich auf seine angebliche Nähe zu einem Verein namens „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“. Dieser Verein, dessen Gründungspräsident er war, geriet wegen vermeintlicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik. Es ging insbesondere um die Beziehungen zwischen dem Präsidenten des Vereins, Hans-Wilhelm Dünn, und Russland. Zudem war eine Firma namens Protelion GmbH, die mit dem russischen Softwarekonzern OAO InfoTeCS verbunden war, Mitglied des Vereins. Dies löste weitere Bedenken aus.

Warum wurde Schönbohm abberufen?

Schönbohm wurde am 18. Oktober 2022 von seinen Aufgaben entbunden. Das Innenministerium begründete dies damit, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in seine Neutralität und Unparteilichkeit als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beeinträchtigt sei. Ministerin Faeser betonte, es gehe um das Vertrauen in die Cybersicherheit, und dass Zweifel in diesem Bereich nicht bestehen dürften. Schönbohm arbeitet nun in einer „gleichwertigen Position an anderer Stelle“.

Warum wird der Fall erneut aufgerollt?

Die erneute Diskussion über die Abberufung von Schönbohm ist eng mit seiner Schadenersatzklage vor dem Verwaltungsgericht Köln verknüpft. Schönbohm möchte nachweisen, dass das Bundesinnenministerium seine beamtenrechtliche Fürsorgepflicht ihm gegenüber verletzt hat und verlangt einen Schadenersatz von 5.000 Euro.

Die Position von Faeser

Ministerin Faeser weist die Vorwürfe zurück und betont, dass sie Schönbohm nicht aufgrund der Vorwürfe aus der Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ entlassen habe, sondern aufgrund von Vertrauensfragen. Sie hebt die Bedeutung der Cybersicherheit hervor und betont, dass das BSI neu aufgestellt und gestärkt wurde. Sie weist Vorwürfe einer nachrichtendienstlichen Abfrage zurück und bezeichnet diese als „völligen Unsinn“.

Die Causa Schönbohm bleibt also ein kontroverses Thema, das weiterhin die Gemüter bewegt und die politische Debatte in Deutschland beeinflusst.