Die umstrittene Abberufung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wirft weiterhin Wellen. Neue Details sind ans Licht gekommen, die zeigen, dass die Entscheidung des Bundesinnenministeriums (BMI) nicht nur aufgrund der öffentlichen Diskussion nach einer Sendung des „ZDF Magazin Royale“ im Oktober 2022 getroffen wurde.

In einem Schreiben des BMI, das Arne Schönbohm per E-Mail erreichte, wurden mehrere Gründe für seine Abberufung genannt. Dieses Schreiben vom 18. Oktober 2022 liegt verschiedenen Medien vor, darunter dem „Business Insider“, dem ARD-Politikmagazin Kontraste und der Wochenzeitung „Die Zeit“. Diese brisanten Details werfen ein neues Licht auf die Hintergründe der Entlassung von Schönbohm.

Die öffentliche Diskussion konzentrierte sich bislang hauptsächlich auf die vom BMI angeführte Begründung eines Vertrauensverlustes nach der Sendung des „ZDF Magazin Royale“. Jan Böhmermann hatte damals Schönbohms Nähe zu einem IT-Lobbyverein thematisiert, den Schönbohm selbst mitgegründet hatte. Doch das BMI-Schreiben zeigt, dass die Unzufriedenheit mit Schönbohm weit darüber hinausging.

Laut dem Schreiben spielte auch sein Führungsverhalten eine entscheidende Rolle. Eine ehemalige Abteilungsleiterin des BMI hatte sich im Sommer 2022 beim Ministerium gemeldet und „erhebliche Vorwürfe“ gegen Schönbohm bezüglich seines Führungsverhaltens und der mangelnden Berücksichtigung von Gleichstellungsbelangen erhoben. Diese weibliche Führungskraft verließ später auf eigenen Wunsch die Behörde und gab ihre Beamtenlaufbahn auf.

Schönbohm wies die Vorwürfe damals gegenüber dem BMI zurück, bezeichnete sie als pauschal und nicht mit Fakten unterlegt. Kontraste und „Die Zeit“ haben versucht, Schönbohm zu den Vorwürfen zu befragen, jedoch keine Antwort erhalten.

Weitere Anschuldigungen beinhalten angebliche Alleingänge von Schönbohm, darunter die eigenmächtige Beantragung finanzieller Mittel für eine Außenstelle des BSI im Saarland und „mangelnde politische Sensibilität“ wegen eines Berichts zur Cybersicherheitslage im Vorfeld des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

Auch seine „ausufernde Pressearbeit“ wurde bemängelt, ebenso wie unzureichende Kooperation mit dem Ministerium. Diese Vorwürfe werfen ein Schlaglicht auf die Komplexität der Entscheidung zur Abberufung von Schönbohm.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verteidigte ihre Entscheidung und betonte, dass bereits vor ihrem Amtsantritt immer wieder Beanstandungen hinsichtlich Schönbohms Amtsausübung durch verschiedene Innenminister der Union geäußert wurden.

Diese neuesten Enthüllungen werfen weiterhin Fragen zur Abberufung von Arne Schönbohm auf, und die politische Debatte über diese Angelegenheit wird zweifellos fortgesetzt.