Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Regeln des Verkehrs in Einbahnstraßen betrifft. Nach der Leitsatzentscheidung des BGH ist es grundsätzlich verboten, in Einbahnstraßen rückwärts zu fahren, selbst auf kurzer Strecke. Die Entscheidung wirft Licht auf eine bisher umstrittene Frage und setzt klare Maßstäbe für das Fahrverhalten in solchen Verkehrssituationen.

In einem konkreten Fall war es zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Fahrzeugen gekommen, als eine Autofahrerin einige Meter rückwärts fuhr, um Platz für ein ausparkendes Fahrzeug zu schaffen. Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass dieses Rückwärtsfahren als Behelfsmaßnahme auf kurzer Strecke erlaubt sei und wies die Klage auf Schadenersatz ab. Der BGH hingegen hebt diese Entscheidung auf und sieht in dem Verhalten der Autofahrerin einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung.

Die Richter betonen, dass es nicht auf die Stellung des Fahrzeugs im Verhältnis zur vorgeschriebenen Fahrtrichtung ankommt, sondern darauf, in welche Richtung das Auto tatsächlich fährt. Damit klärt der BGH eine lang umstrittene Frage und gibt klare Leitlinien für das Verhalten in Einbahnstraßen.

Es gibt jedoch zwei Ausnahmen von diesem Grundsatz. Das unmittelbare Rückwärtseinparken, auch bekannt als „Rangieren“, sowie das Rückwärtseinfahren aus einem Grundstück auf die Einbahnstraße sind erlaubt. Der BGH stellt jedoch klar, dass rückwärtsfahren nicht gestattet ist, um zu einer freien oder frei werdenden Parklücke zu gelangen. Ebenso wenig darf man rückwärtsfahren, um einem Fahrzeug die Ausfahrt aus einer Parklücke zu ermöglichen, um selbst einzuparken.

Diese Entscheidung des BGH klärt nicht nur einen konkreten Fall, sondern stellt auch eine Leitsatzentscheidung dar. Bisher hatten untergeordnete Gerichte unterschiedlich entschieden, doch mit dieser höchstrichterlichen Klärung ist nun eine klare Linie gezogen. Verkehrsteilnehmer sollten sich daher bewusst sein, dass das Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen grundsätzlich untersagt ist, außer in den definierten Ausnahmefällen.