Das Jahr 2023 brachte eine Fülle von Veränderungen und Herausforderungen im Bereich der Netzpolitik. Der Fokus auf Elon Musk und die Übernahme von Twitter markierte einen Wendepunkt, der die Plattform in kurzer Zeit stark nach Rechtsaußen verschob und viele Nutzer:innen vor neue Herausforderungen stellte. Die Flucht zu Alternativen wie Bluesky und Threads zeigte den Bedarf an einem ausgewogenen Diskursraum, der die Vielfalt der Kommunikationskultur bewahrt.

Die Diskussion um Plattformregulierung prägte das Jahr, wobei die EU den Digital Services Act und den Digital Markets Act verabschiedete. Deutschland hinkte bei der Umsetzung hinterher, während die Frage nach der Demokratisierung privatisierter Öffentlichkeiten und der effektiven Kontrolle weiterhin im Raum steht.

Der wachsende Rechtsruck in Deutschland, symbolisiert durch die AfD-Umfrageergebnisse, gibt Anlass zur Sorge. Die Befürchtung, dass Überwachungsgesetze in die Hände von Rechtsextremen geraten könnten, wird real. Kulturkämpfe und Fokus auf unwichtige Fragen tragen zur gesellschaftlichen Spaltung bei, während die Bedrohung von Überwachung weiterhin präsent ist.

In der Technologiewelt setzte sich die Erkenntnis durch, dass automatische Entscheidungssysteme allgegenwärtig sind. Künstliche Intelligenz erlebte einen Hype, während der Einfluss von Blockchain zurückging. Die Diskussion über den AI Act und die Regulierung automatisierter Entscheidungssysteme bleibt komplex.

Die Performance der Ampel-Koalition enttäuschte, mit unerfüllten Versprechungen und fehlender Förderung von Open Source. Der Glasfaserausbau schreitet voran, bleibt jedoch im europäischen Vergleich zurück. Der Breitbandausbau und die Förderung gemeinnützigen Journalismus sind weiterhin Herausforderungen.

Trotzdem gibt es Hoffnung. Die Reformbewegung um konstruktiven Journalismus gewinnt an Bedeutung, und Organisationen wie Gesellschaft für Freiheitsrechte und FragdenStaat zeigen die Effektivität strategischer Prozessführung für Grund- und Verbraucher:innenrechte.

Inmitten von Nachrichtenmüdigkeit und wachsendem Misstrauen gegenüber Medien gibt es positive Ansätze für eine bessere Zukunft. Die Herausforderung für 2024 wird darin bestehen, positive Erzählungen zu finden, die das Kämpfen für eine bessere digitale Welt rechtfertigen. Bleibt gesund, motiviert und kämpft weiterhin für eure Rechte, denn eine bessere digitale Welt ist möglich.