Das Jahr 2023 markiert das zehnjährige Bestehen der AfD, begleitet von kontinuierlich steigenden Umfrageergebnissen. Mit 22 Prozent im Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen im November hat die Partei sieben Prozentpunkte Vorsprung vor der SPD und den Grünen. Dieser Blog-Beitrag analysiert neutral die Entwicklungen der AfD im Jahr 2023 und die steigende Nervosität in anderen Parteien.

Entwicklung und Radikalisierung: Die AfD, 2013 als Partei von Wirtschaftsprofessoren und Euro-Skeptikern gestartet, hat sich in den letzten zehn Jahren radikalisiert. Trotz interner Veränderungen und Abgängen ihrer ursprünglichen Gründungsmitglieder, verzeichnet die Partei in Umfragen kontinuierlich steigende Zustimmung. Die Fähigkeit der AfD, politisches Kapital aus Stimmungen zu schlagen und Ämter zu gewinnen, führt zu zunehmender Besorgnis in anderen Parteien.

Höhen und Tiefen im Jahr 2023: Das Jahr begann für die AfD nicht wie erwartet, als sie bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar im Vergleich zu 2016 mehr als fünf Prozentpunkte verlor. Doch im Frühling stiegen ihre Umfragewerte, insbesondere nach Auseinandersetzungen innerhalb der Ampelkoalition und der erneuten Fokussierung auf das Thema Migration. Die Partei erzielte bedeutende Erfolge, darunter die erstmalige Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat in Thüringen und die zweitstärkste Kraft in Hessen.

Symbolträchtige Siege im Osten und Westen: Die Wahl des AfD-Kandidaten Tim Lochner zum Oberbürgermeister in Pirna im Dezember unterstreicht die symbolische Bedeutung der Erfolge über die östlichen Grenzen hinaus. Trotz der zunehmenden Verschiebung nach rechts erfreut sich die AfD weiterhin wachsender Unterstützung. Sogar im Westen, wie bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, zeigt sich die Partei erfolgreich.

Radikalisierung und Verfassungsschutz-Einstufung: Der Beschluss eines EU-feindlichen Kurses auf dem Bundesparteitag im Juli und die Wahl von Maximilian Krah als Spitzenkandidat verdeutlichen die Verschiebung der AfD nach rechts außen. Die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt und Sachsen unterstreicht diesen Trend. Die Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene brachte CDU-Chef Friedrich Merz in eine delikate Situation.

Ausblick auf 2024: Mit den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September 2024 stellen sich die anderen Parteien die Frage, wie sie mit dem anhaltenden Aufwind der AfD umgehen sollen. Die AfD liegt in Umfragen gut, insbesondere in Thüringen mit 34 Prozent Zustimmung. Die Strategiefindung für dieses Szenario wird zu einer zentralen Herausforderung für die anderen Parteien im kommenden Jahr.