Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich heute zu den jüngsten Enthüllungen rund um die „Taurus“-Abhöraffäre. Die ersten Untersuchungsergebnisse deuten darauf hin, dass ein individueller Anwendungsfehler eines Teilnehmers zu dem Datenleck führte. Minister Pistorius betonte jedoch, dass die deutschen Kommunikationssysteme grundsätzlich sicher seien.

Laut Pistorius wurde ein unsicherer Kanal von einem Teilnehmer des online geführten Schaltgesprächs genutzt, das von Russland geleakt wurde. Der betreffende Teilnehmer, der sich von Singapur aus eingewählt hatte, habe einen offenen, nicht autorisierten Kanal verwendet, was zu einem „Datenabfluss“ führte. Dieser Vorfall sei laut Pistorius auf einen individuellen Anwendungsfehler zurückzuführen.

Der Minister erklärte, dass zur fraglichen Zeit in Singapur die „Singapore Airshow“ stattgefunden habe, an der hochrangige Militärs europäischer Partnerstaaten teilnahmen. In diesem Umfeld seien gezielte Abhöraktionen durchaus üblich, insbesondere für russische Geheimdienste. Der Zugriff auf die Webex-Konferenz sei wahrscheinlich ein „Zufallstreffer im Rahmen einer breit gestreuten Vorgehensweise“ gewesen.

Die Untersuchungen der Abhöraffäre dauern weiter an, wobei die eingesetzten Geräte forensisch untersucht werden. Es wird auch juristisch geprüft, ob in dem Gespräch Punkte erörtert wurden, die nicht hätten besprochen werden dürfen.

Die Bundeswehr nutzt Webex mit erhöhter Sicherheitsstufe, und der Dienst wird nicht im Ausland, sondern in den Rechenzentren der Bundeswehr gehostet. Minister Pistorius versicherte, dass die deutschen Kommunikationssysteme „grundsätzlich sicher“ seien und nicht kompromittiert wurden.

Disziplinarische Vorermittlungen gegen die Beteiligten des geleakten Gesprächs wurden eingeleitet. Dies sei jedoch ein normaler Vorgang, und über ein Disziplinarverfahren werde erst nach den Vorermittlungen entschieden.

Pistorius unterstrich, dass Deutschland sich durch die Abhöraffäre nicht verunsichern lassen werde. Russland versuche, „einen Keil“ zwischen die Parteien zu treiben, und der hybride Angriff sei ein „perfides Spiel“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Aufklärung des Falls werde weiterhin konsequent und entschlossen vorangetrieben.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte, dass die deutschen Geheimdienste gut aufgestellt seien, um sich gegen ausländische Spionage zu schützen. Schutzmaßnahmen gegen Spionage und Desinformation seien weiter intensiviert worden.

In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am Montag soll der Umfang der Vorbereitung deutscher Institutionen auf einen hybriden Angriff erörtert werden. Die Union drängt auf eine schnellere Aufklärung und macht sich erneut für einen Nationalen Sicherheitsrat stark.