Ex-Verkehrsminister: Scheuer legt Bundestagsmandat nieder

Andreas Scheuer, ehemaliger Bundesverkehrsminister und Mitglied der CSU, hat sein Bundestagsmandat vorzeitig niedergelegt und scheidet somit aus dem Parlament aus. Scheuer gab bekannt, sein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages ab dem 1. April 2024 niederzulegen. Er dankte dabei vielen Menschen für ihre Unterstützung, Treue und Vertrauen während seiner Amtszeit und sagte, es sei ihm eine Ehre gewesen, für das Land und seine Heimat arbeiten zu dürfen.

Der Bundestag bestätigte den Rücktritt, der entgegen etwaiger Vermutungen keinen Aprilscherz darstellt. Scheuer äußerte sich zunächst nicht zu seinen Zukunftsplänen. Bereits im Januar hatte der 49-jährige Politiker angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut anzutreten, jedoch war damals von einem Rückzug im Jahr 2025 die Rede.

Im CSU-Bezirksverband Niederbayern gab es zuvor mehrfach skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur Scheuers. Der Politiker war seit 2002 Mitglied des Bundestages und vertrat den Stimmkreis Passau. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Verkehrsministerium, bevor er von Dezember 2013 bis 2018 als CSU-Generalsekretär an der Seite des damaligen Parteichefs Horst Seehofer fungierte.

Nach der Bundestagswahl 2017 wurde Scheuer im vierten Kabinett von Angela Merkel Bundesverkehrsminister. Während seiner Amtszeit stand er aufgrund des Scheiterns der Pkw-Maut stark in der Kritik. Auch innerhalb der CSU wurde er daraufhin von vielen als Belastung wahrgenommen.

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