In Berlin ist endlich weißer Rauch aufgestiegen: Die FDP und die Grünen haben sich nach monatelanger Suche auf eine Kandidatin für die Nachfolge des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber geeinigt.
Die 1985 geborene Datenschutzrechtlerin Louisa Specht-Riemenschneider von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn soll die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) werden. Specht-Riemenschneider ist als Juristin und Expertin für Datenschutzrecht in Fachkreisen geschätzt und lehrt als Professorin an der Universität Bonn.
Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten gestaltete sich schwierig, und es hagelte reihenweise Absagen. Doch nun endet die Hängepartie, und auf die Nachfolgerin von Ulrich Kelber kommen schwierige Zeiten zu. Kelber, der seit 2018 im Amt ist, hat während seiner Amtszeit unter anderem den Umgang mit Daten in der Corona-Pandemie maßgeblich beeinflusst und setzte sich für datensparsame Lösungen ein.
Specht-Riemenschneider muss nun noch formal vom Bundestag bestätigt werden, bevor sie das Amt antreten kann. Doch schon jetzt steht fest, dass sie sich großen Herausforderungen stellen muss – nicht nur im Bereich des Datenschutzes, sondern auch in Debatten um die Überarbeitung der Datenschutzgrundverordnung und die Regulierung von Künstlicher Intelligenz.
Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die neue Bundesbeauftragte in ihrer Position behaupten wird und welche Impulse sie in die deutsche Datenschutzlandschaft einbringen wird.
