Wenige Tage nach der Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Saboteure hat die Bundesanwaltschaft erneut zugeschlagen: Diesmal sind Personen unter Spionageverdacht festgenommen worden – in Hessen und NRW. Doch dieses Mal liegt der Verdacht auf Spionage für China.

Am Morgen erfolgten die Zugriffe in Bad Homburg und Düsseldorf. Generalbundesanwalt Jens Rommel wirft zwei Männern und einer Frau vor, sich der „geheimdienstlichen Agententätigkeit“ für China strafbar gemacht zu haben. Sie sollen eine Tarnfirma gegründet haben, um wissenschaftliche Kooperationen mit deutschen Universitäten einzugehen und militärisch wichtige Informationen zu sammeln.

Konkret soll der Hauptbeschuldigte Thomas R. gemeinsam mit einem Ehepaar aus Düsseldorf diese Aktivitäten betrieben haben. Im Hintergrund soll ein Agent des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) gestanden haben. Die drei Personen sollen dabei gewusst haben, dass sie für den MSS arbeiten. Ihre Kooperationspartner an deutschen Universitäten sollen jedoch ahnungslos gewesen sein.

Mit einer Technischen Universität in Ostdeutschland soll es bereits zu einer Kooperation gekommen sein, weitere Projekte seien in Vorbereitung gewesen. Auch sensible Informationen sollen bereits an China gelangt sein, darunter Daten über einen Hochleistungsmotor, der für Kampfschiffe geeignet ist. Zudem soll es zu einer Lieferung von „Dual Use“-Gütern gekommen sein, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind und unter das Außenwirtschaftsgesetz fallen.

Spionage durch China gilt als eine der größten Bedrohungen für die deutsche Wirtschaft und Universitäten. Interessant am aktuellen Fall ist, dass der Spionageversuch nicht direkt durch Chinesen erfolgt sein soll, sondern über die Beschuldigten, die eine Tarnfirma gegründet haben. Die zwei Männer und die Frau sollen heute und morgen dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet.

Ein weiterer Schlag gegen die Spionage oder doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein? Die Diskussion über die Sicherheit sensibler Daten in Deutschland geht weiter.