Der Atomausstieg in Deutschland ist wieder in den Schlagzeilen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) stehen unter Druck wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit der Entscheidungsfindung zum Atomausstieg
Ursprünge des Atomausstiegs
Der Atomausstieg geht zurück auf eine Entscheidung der schwarz-gelben Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2011, als Reaktion auf die Atomkatastrophe von Fukushima.
Zuvor hatte die rot-grüne Koalition 2002 das Atomgesetz geändert und den schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen.
Vorwürfe gegen Habeck und Lemke
Laut einem Bericht des Magazins „Cicero“ sollen Mitarbeiter von Habecks Wirtschaftsministerium im Frühjahr 2022 in einem internen Vermerk argumentiert haben, dass unter bestimmten Umständen eine begrenzte Laufzeitverlängerung der letzten deutschen Atomkraftwerke bis ins Frühjahr 2023 sinnvoll sein könnte. Die Opposition wirft Habeck nun vor, diese interne Expertise unterdrückt zu haben.
Habeck und Lemke haben die Vorwürfe in Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen zurückgewiesen. Sie argumentieren, dass sich die Lage im Laufe des Jahres 2022 durch den Ukraine-Krieg und Probleme in der Stromversorgung verändert habe, so dass eine Laufzeitverlängerung bis März 2023 beschlossen wurde.
Ablauf des Atomausstiegs
Die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland wurden am 15. April 2023 abgeschaltet.
Ursprünglich war der Ausstieg für Ende 2022 geplant, wurde aber aufgrund der Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs verlängert.
Die Grünen, für die Anti-Atomkraft-Proteste früherer Jahre praktisch zum Gründungsmythos gehören, sperrten sich lange gegen jeglichen Weiterbetrieb. Im Oktober 2022 stellte sich ein Parteitag jedoch hinter Vorschläge Habecks, zwei der letzten drei deutschen Atomkraftwerke über den Jahreswechsel hinaus in einer Reserve zu halten und bei Bedarf kurzfristig wieder zur Stromerzeugung zu nutzen.
Reaktionen und Ausblick
Habeck wies die Kritik vor den Sondersitzungen entschieden zurück und betonte, die Energieversorgung sei komplett gesichert und die Strompreise am Handel seien heruntergegangen. „Wir sind super durch Krise gekommen.“
Lemke erklärte, ihr Haus habe intensiv geprüft, ob die Atomkraftwerke länger laufen könnten. „Mir geht es darum, dass wir die nukleare Sicherheit in unserem Land jederzeit gewährleisten können. „Insgesamt bleibt die Debatte um den Atomausstieg in Deutschland sehr kontrovers. Während die Grünen traditionell gegen die Atomkraft sind, sehen andere Länder wie Frankreich darin einen Beitrag zum Klimaschutz. Die Suche nach Endlagern für den Atommüll läuft, eine Inbetriebnahme wird jedoch nicht vor 2050 erwartet.
Quellen:
https://archive.org/details/habeck-akten-krebber
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2012/38640342_kw16_kalender_atomaustieg-208324
Wasserpuncher | Kai 