Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion plant eine Offensive für digitale Identitäten bis 2030. Doch wie soll das funktionieren und was bedeutet das für die Bürger?

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte digitale Identitäten bis zum Jahr 2030 zu einem zentralen Bestandteil einer vernetzten und digitalen Gesellschaft machen. Das Ziel ist es, Dienste wie den Kauf von Konzerttickets, die Eröffnung eines Bankkontos oder die Beantragung staatlicher Leistungen zu vereinfachen. Dabei soll jedoch die Anonymität im digitalen Raum gewahrt bleiben.

Die Ampel-Koalition wird von der CDU/CSU kritisiert, da sie es bisher versäumt habe, die Verbreitung der elektronischen Identität (eID) auf dem Personalausweis voranzutreiben. Die Nutzung des Online-Ausweises liegt derzeit nur bei rund 14 Prozent. Um diese Quote zu erhöhen, schlägt die CDU/CSU eine umfassende Strategie für digitale Identitäten vor, die alle Verwaltungsebenen einbezieht.

Eine neue Chance für den Aufbau eines Ökosystems sieht die Fraktion in der Umsetzung der Verordnung für eine europäische elektronische Identität (EUid) auf Basis von digitalen Brieftaschen (E-Wallets). Dabei wird eine Cloud-basierte Variante mit einem Hardware-Sicherheitsmodul (HSM) als Übergangslösung in Betracht gezogen. Diese soll eine einfache und sichere Nutzung gewährleisten.

Zur Förderung der Verbreitung digitaler Brieftaschen plant die Regierung eine gezielte Kommunikations- und Aufklärungskampagne in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und privaten Wallet-Anbietern. Zudem soll ein Alternativverfahren zum kostenlosen PIN-Rücksetzbrief eingeführt werden, das kostengünstiger, einfacher, digitaler und schneller ist.

Die Smart-Phone-Integration hin zur EUid, wie vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vorgeschlagen, könnte ebenfalls zur Verbreitung und Nutzung der eID beitragen.