Die Hoffnung der AfD auf eine Rückkehr in die rechte ID-Fraktion im Europaparlament hat sich zerschlagen. Trotz des Ausschlusses des umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah bleibt die Tür für die Partei vorerst verschlossen.

Keine Rückkehr in die ID-Fraktion

Die rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament hat beschlossen, die AfD nicht wieder in ihre Reihen aufzunehmen. Diese Entscheidung wurde von Marine Le Pen, der Chefin des französischen Rassemblement National, und anderen ID-Vertretern bei einem Treffen in Brüssel getroffen, wie ein Sprecher von AfD-Co-Chefin Alice Weidel bestätigte.

Hintergrund des Ausschlusses

Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion erfolgte kurz vor der Europawahl aufgrund verharmlosender Äußerungen von Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS. Um die Chancen auf eine Wiederaufnahme zu erhöhen, entschieden die neu gewählten AfD-Abgeordneten mehrheitlich, Krah nicht in ihre Delegation aufzunehmen. Krah selbst hatte diese Entscheidung kritisiert und bezweifelt, dass sie die ID umstimmen würde. Seiner Meinung nach sollte sich die AfD nicht von einer ausländischen Partei vorschreiben lassen, mit wem sie antrete.

Neuordnung des Rechtsaußen-Lagers

Die ID-Fraktion sortiert sich nach Zugewinnen bei der Europawahl neu. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen traf sich kürzlich mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und anderen Vertretern der ID-Fraktion in Brüssel. Nach vorläufigen Wahlergebnissen hat die ID-Fraktion nun 58 Sitze, neun mehr als zuvor.

AfD trotz Wahlerfolg außen vor

Obwohl die AfD bei der Europawahl mit 15,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erzielte, bleibt sie vorerst außen vor. Le Pen hatte bereits nach dem Potsdamer Geheimtreffen zur „Remigration“ Abstand zur AfD genommen.

Fazit

Die Entscheidung der ID-Fraktion zeigt, dass selbst innerhalb des Rechtsaußen-Lagers klare Grenzen gezogen werden. Für die AfD bedeutet dies eine schwierige Position im Europaparlament, während sie weiterhin nach Verbündeten sucht. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in den kommenden Monaten entwickeln wird.