Liebe Leserinnen und Leser,heute nehme ich Sie mit auf eine kleine Reise in die wunderbare Welt der brandenburgischen Landespolitik. Schnallen Sie sich an, es wird turbulent!
Ein historischer Moment mit Hindernissen
Am Freitag wurde Andreas Büttner als erster Antisemitismusbeauftragter in der Geschichte Brandenburgs vereidigt. Ein Meilenstein, möchte man meinen. Doch wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten – in diesem Fall in Form der AfD-Fraktion.
Die große Flucht
Kaum hatte der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz den leisesten Verdacht einer geplanten Störaktion geäußert, da erhoben sich die AfD-Abgeordneten wie auf Kommando und verließen den Plenarsaal. Zurück blieben nur leere Stühle und Zettel mit der Aufschrift „Versorgungsposten“. Ob die Abgeordneten wohl dachten, sie seien in einer Theateraufführung und nicht im Landtag?
Eine einsame Rebellin
Inmitten der Massenflucht ihrer Parteikollegen blieb die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel standhaft auf ihrem Platz sitzen. Für diesen Akt des stillen Protests kassierte sie prompt einen Ordnungsruf. Man könnte fast meinen, sie hätte den Auszugsbefehl verschlafen.
Ernste Hintergründe
Spaß beiseite – der Hintergrund dieser Posse ist durchaus ernst. Die AfD lehnt die Stelle des Antisemitismusbeauftragten grundsätzlich ab. Ihr Fraktionschef Hans-Christoph Berndt ist der Meinung, dass diese Position das Problem des Antisemitismus nicht lösen wird.
Ein wichtiger Schritt
Trotz des Protests wurde Andreas Büttner erfolgreich vereidigt. Als Ansprechpartner für die rund 2.000 Jüdinnen und Juden in Brandenburg hat er nun die wichtige Aufgabe, antisemitische Haltungen zu bekämpfen. Angesichts der zunehmenden antisemitischen Straftaten seit dem Hamas-Angriff auf Israel ist diese Position wichtiger denn je.So endet dieser denkwürdige Tag im brandenburgischen Landtag – mit einem neuen Antisemitismusbeauftragten, einer leeren AfD-Fraktion und der Erkenntnis, dass Politik manchmal mehr an eine Seifenoper erinnert als an seriöse Staatskunst.Bleiben Sie kritisch und humorvoll!
