AfD will Rauswurf aus ID-Partei zuvorkommen

Die Querelen um den Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah haben der AfD bereits die Zugehörigkeit zur ID-Fraktion im EU-Parlament gekostet. Nun will die AfD selbst die Initiative ergreifen und mit der europäischen Partei „Identität und Demokratie“ (ID) brechen.

Einstimmiger Beschluss des Bundesvorstands

Der Bundesvorstand der AfD hat einstimmig beschlossen, dem Parteitag am kommenden Wochenende den Austritt aus der ID-Partei zu empfehlen. Dies erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus Vorstandskreisen. Die AfD wolle damit einem drohenden Rauswurf zuvorkommen.

Hintergrund der Querelen

Die ID-Fraktion im europäischen Parlament hatte sich bereits vor Wochen von der deutschen AfD-Delegation getrennt. Grund dafür waren verharmlosende Äußerungen von Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS. Diese Äußerungen führten zu erheblichen Spannungen innerhalb der ID-Partei und letztlich zur Trennung von der AfD.

Keine Wiederannäherung nach Europawahl

Vor einem Jahr war die AfD der ID-Partei beigetreten, um die Vernetzung mit europäischen Schwesterparteien voranzubringen. Nun will die AfD ihren Weg in Europa eigenständig gehen. „Dazu braucht es Partner, die unsere Interessen respektieren und teilen“, heißt es im Vorstandsbeschluss.

Suche nach neuen Partnern

Die AfD hofft nun auf die Gründung einer neuen Fraktion im Europaparlament mit anderen Rechtsaußen-Parteien. Das Nachrichtenportal „Euractiv“ berichtete, dass Mitglieder für eine solche Fraktion vor allem von Unterzeichnern der sogenannten Sofia-Erklärung kommen könnten. Diese Erklärung, initiiert von der bulgarischen Partei Vazrazhdane, fordert Friedensverhandlungen über den russischen Krieg gegen die Ukraine und ein Ende der „zügellosen Bürokratie“ der Europäischen Union.

Potenzielle neue Partner

Zu den potenziellen neuen Partnern der AfD gehören:

• Se Acabó La Fiesta (SALF, „Die Party ist vorbei“) aus Spanien
• SOS Rumänien
• Hnutie Republika (Republikanische Bewegung) aus der Slowakei
• NIKH aus Griechenland
• Mi Hazank Mozgalom (Unsere Heimat) aus Ungarn
• Die polnische Konfederacja oder ihre extremere Schwester Ruch Narodowy

Laut „Spiegel“ könnte die neue Fraktion den Namen „Die Souveränisten“ tragen.

Fazit

Die AfD befindet sich in einer turbulenten Phase. Die Querelen um Maximilian Krah und die Abspaltung von der ID-Fraktion zeigen die inneren und äußeren Spannungen, mit denen die Partei zu kämpfen hat. Ob die Gründung einer neuen Fraktion im Europaparlament gelingen wird, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die AfD sich nicht so leicht geschlagen gibt und weiterhin nach Wegen sucht, ihre politischen Ziele auf europäischer Ebene zu verfolgen.