Sachsen-Anhalt: Ein kommunales Rätsel mit vielen freien Sitzen

Bei den Kommunalwahlen im Juni in Sachsen-Anhalt blieb einiges unerwartet leer. Insgesamt konnten 162 Sitze nicht besetzt werden, wobei der Großteil, nämlich 120 Sitze, auf die AfD entfällt. Das entspricht fast drei Viertel der unbesetzten Sitze. Auch andere Parteien hatten ihre Schwierigkeiten: Die CDU konnte sechs Sitze nicht besetzen, SPD und FDP jeweils einen. Dazu kommen noch 17 nicht besetzte Sitze von Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften.

Prozentualer Leerstand in den Kommunen

Das bedeutet, dass 3,7 Prozent der landesweit rund 4.400 zu vergebenden Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten unbesetzt bleiben. Laut Kommunalrecht werden diese Sitze bis zum Ablauf der Wahlperiode nicht neu besetzt. Es gibt also keine „Nachrücker“ wie bei der Champions League.

Der Stimmenfang der AfD

Die AfD hatte bei der Kommunalwahl Anfang Juni deutlich an Stimmen gewonnen und landesweit mit 28,1 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Knapp dahinter lag die CDU mit 26,8 Prozent. Doch trotz des Sieges bleibt der AfD ein bitterer Beigeschmack, denn sie kann viele ihrer eroberten Sitze mangels Kandidaten nicht besetzen. Schon 2019 hatte die AfD in einzelnen Orten wie Bernburg ähnliche Probleme.

Warum bleiben Sitze leer?

Die Ursache dieser unbesetzten Sitze liegt darin, dass die Parteien mehr Stimmen erzielten, als sie durch ihre Kandidatenlisten abdecken konnten. In einigen Fällen haben auch Einzelbewerberinnen und -bewerber ihre Mandate nicht angenommen. Das ist wie beim Kuchen backen: Man hat mehr Zutaten, als das Rezept vorsieht, und am Ende bleibt der Kuchen unfertig.

Komplett besetzte Landkreise und Städte

Trotz der vielen unbesetzten Sitze auf kommunaler Ebene konnten in den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau alle Sitze besetzt werden. Hier hat man offenbar genug „Bäcker“, um den Kuchen komplett fertigzustellen.

Fazit

Die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt haben ein interessantes, aber auch herausforderndes Ergebnis gebracht. Die AfD als Stimmenkönig hat es nicht geschafft, ihre gewonnenen Sitze voll zu besetzen, was den politischen Alltag in den Kommunen etwas komplizierter macht. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Leerstühle auf die kommunale Politik auswirken werden. Eines ist jedoch sicher: Es wird nicht langweilig in Sachsen-Anhalt.