Emmanuel Macrons Mut hat die rechte Welle in Europa gebrochen

Vive la France! Emmanuel Macron hat darauf vertraut, dass seine Landsleute den Rechtsextremismus ablehnen, wenn es darauf ankommt. Und die Franzosen und Französinnen haben dieses Vertrauen bestätigt. Marine Le Pen hat zwar versucht, ihren Nationalismus mit einem sozialen Anstrich zu versehen und ihren Rassismus als Sorge um die Jüdinnen und Juden im Land zu tarnen, doch ihre Verbindung zur Vichy-Regierung der Kriegsjahre konnte sie nicht verbergen. Insbesondere in ihrer Außenpolitik, die bereit ist, die Ukraine den Russen zu überlassen und Europa zu schwächen, kam das zum Ausdruck. Frankreich hat diese Haltung abgelehnt. Vive la République!

Die Realität widerlegt die Medienapokalyptiker

Entgegen den düsteren Vorhersagen der Medien, die überall den Geist von 1933 beschworen und eine unaufhaltsame rechte Welle sahen, zeigt die Wirklichkeit ein anderes Bild: In Polen wurde die rechtskatholische und populistische PiS-Regierung abgewählt, in Spanien regiert ein Sozialdemokrat, in Großbritannien wurde die Partei des Brexitchaos ebenso abgestraft wie die Partei des schottischen Linksnationalismus, und nun in Frankreich. Der Sieg der Linken in Frankreich mag den Finanzmärkten wenig Gutes verheißen, aber Macrons Reformen haben das Land spürbar wiederbelebt.

Das Primat der Außenpolitik

Eine regierungsfähige Mehrheit in Frankreich zu bilden, wird nicht einfach sein. Die Vernunft, die dazu führte, dass sich ein republikanisches Bündnis gegen Le Pen stellte, muss nun auch im Parlament bestehen. Eine Koalition der Vernunft kann gelingen, wenn die Parteien der Mitte zusammenarbeiten. Besonders zu beachten sind die Grünen, Sozialdemokraten und das Wunderkind Raphaël Glucksmann, die sich klar gegen Putin und für die Ukraine positioniert haben.

Le Pens Niederlage gibt der Mitte Hoffnung

Seit dem 24. Februar 2022, dem Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine, ist das Primat der Außenpolitik wieder bestimmend. Russland und seine Unterstützer sind nicht nur Sicherheitsbedrohungen, sondern auch Systemrivalen mit einem alternativen Gesellschaftsmodell. Emmanuel Macrons Mut zu Neuwahlen hat verhindert, dass Le Pen sich als Präsidentin in spe aufführen und der Rechten in Europa Mut machen konnte. Nun gibt ihre Niederlage den Kräften der Mitte Hoffnung, auch in Deutschland.

Macronscher Mut ist gefragt

In Deutschland, wo bald in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt wird, zeigt sich die AfD in Umfragen als stärkste Kraft. Doch zwei Drittel der Wählenden in Ostdeutschland wollen keine Rechtsaußenregierung. Es ist nun macronscher Mut gefragt, um den Willen dieser Mehrheit in Wahlerfolge und Regierungsbildungen umzusetzen.

Eine Anti-AfD-Front mit dem BSW?

Friedrich Merz hat vorgeschlagen, dass Wähler der Ampelparteien CDU wählen sollten, um die AfD zu verhindern. Dies könnte auf Länderebene zu einer Koalition aus Union und dem Bündnis Sahra Wagenknecht führen. Der Vorschlag, dass SPD, Grüne und FDP aus Angst vor dem Tod Suizid begehen sollten, ist jedoch wenig hilfreich. Notwendig sind klare Absprachen hinsichtlich der Erst- und Zweitstimmen zwischen den demokratischen Parteien, um Direktmandate der AfD zu verhindern.

Fazit

Die rechte Welle in Europa ist gebrochen, dank Emmanuel Macron. Doch es drohen neue Herausforderungen, wie eine mögliche Präsidentschaft Donald Trumps. In Deutschland müssen die Demokratinnen nun seriöse Politik nach dem Vorbild des französischen Präsidenten betreiben, basierend auf der Annahme, dass die Wähler keine Rechtsextremen in der Regierung wollen.