Ein Rückblick auf das Masken-Debakel: Zwischen Qualitätsmängeln und Kritik vom Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof hat in einem aktuellen Bericht erhebliche Zweifel daran geäußert, ob die Qualität der seit 2020 beschafften Corona-Masken korrekt geprüft wurde. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat nun gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio eingeräumt, dass unter seinem Vorgänger Jens Spahn (CDU) tatsächlich mangelhafte Masken ausgegeben wurden.

Herabgesetzte Qualitätsstandards in der Krise

Im Jahr 2020, als Schutzmasken Mangelware waren, senkte das damalige Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn die Qualitätsprüfungen für importierte Schutzmasken. Lauterbach kommentierte hierzu: „Damals gab es tatsächlich einen herabgesenkten Standard. Es sind auch schlechte Masken in Umlauf gekommen, das ist gar keine Frage. Das ist aber heute abgestellt.“

Kehrtwende bei der Bewertung

Interessanterweise klangen frühere Äußerungen des Ministeriums anders. Auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios hatte das Bundesgesundheitsministerium noch erklärt, es habe bei der Zulassung der Masken keine Abweichungen von den pandemiebedingten Sonderzulassungen gegeben. Man habe ein „eigenständiges Prüfverfahren“ über 9000 Mal angewandt, um einen hohen Infektionsschutz sicherzustellen. Diese Darstellung scheint nun revidiert.

Kritik vom Bundesrechnungshof

Der Bericht des Bundesrechnungshofs, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, wirft ein weiteres Licht auf die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium. Im April 2020 wurde entschieden, den Qualitätssicherungsprozess für importierte Schutzmasken zu verkürzen, um Zeit zu sparen. Dies wurde als „Pandemie-Krücke“ bezeichnet.

Der Bundesrechnungshof kritisiert jedoch, dass diese Praxis ab Juni 2020 hätte beendet werden müssen. Wörtlich heißt es im Bericht: „Es ist aus Sicht des Bundesrechnungshofes unverständlich und unzweckmäßig, dass das BMG an verkürzten Prüfverfahren auch noch festhielt, nachdem die befürchtete Versorgungskrise in der Akutmedizin im Sommer 2020 abgewendet worden war.“

Lauterbachs Reaktion

Lauterbach wollte keine direkten Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Spahn erheben, räumte jedoch ein: „Ich bewerte nicht die Arbeit meines Vorgängers. Ich kann nur sagen, damals ist es so gewesen. Es sind auch schlechte Masken im Umlauf gewesen.“ Lauterbach betonte, dass die meisten der mangelhaften Masken inzwischen vernichtet worden seien: „Wir bringen die nicht mehr in Umlauf.“

Fazit: Ein Hauch von Humor im Ernst des Geschehens

Da hat sich das Bundesgesundheitsministerium in der Vergangenheit wohl etwas zu sehr auf die Schnelle verlassen. Ein bisschen wie beim Autofahren ohne TÜV-Plakette: Es geht schon irgendwie, aber sicher ist das nicht. Zum Glück hat man das inzwischen bemerkt und die notwendigen Schritte unternommen, um die Qualitätsstandards wieder zu heben. Ein Hoch auf die Bürokratie, die uns manchmal doch vor uns selbst schützt – wenn auch mit etwas Verspätung.

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Dieser Vorfall zeigt, wie wichtig es ist, auch in Krisenzeiten nicht die Qualitätsstandards zu vernachlässigen. Denn am Ende geht es um die Gesundheit und Sicherheit der Menschen, die auf diese Schutzmaßnahmen angewiesen sind. Mit den getroffenen Maßnahmen und der offenen Kommunikation des jetzigen Ministers Lauterbach scheint man auf einem guten Weg zu sein, vergangene Fehler nicht zu wiederholen.