Im aktuellen Haushaltsstreit hat der Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht bekommen, was er wollte. Statt der geforderten 58 Milliarden Euro sind nun nur 53,3 Milliarden Euro für die Verteidigung vorgesehen. Während seiner Sommerreise durch verschiedene Truppenteile der Bundeswehr wird seine Unzufriedenheit mehr als deutlich.

Der erste Stopp: Der Maschinenraum der Bundeswehr

In Erfurt, beim Logistikkommando, beginnt Pistorius seine Sommerreise. Hier gibt es keinen Pomp und keine spektakulären Vorführungen. Stattdessen stehen Abschleppwagen, Bergepanzer auf Sattelschleppern und mobile Wasseraufbereitungsanlagen im Vordergrund. Rund 17.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter sorgen dafür, dass im Ernstfall alles reibungslos funktioniert. „Ohne Logistik keine Durchhaltefähigkeit“, betont Generalmajor Gerald Funke. Diese Aussage wird besonders vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine deutlich.

Geldmangel und Motivation

Obwohl die Truppe spürt, dass dank der sogenannten Zeitenwende neues Material beschafft wird, machen sich Soldaten auch Sorgen um finanzielle Engpässe. Beförderungen bleiben aus, und das wirkt sich negativ auf die Motivation aus – besonders in einer hierarchisch strukturierten Organisation wie der Bundeswehr.

Haushaltsmittel reichen nicht aus

Pistorius sieht die Zeitenwende und die aktuelle Bedrohungslage als Grund für höhere Verteidigungsausgaben. In Erfurt wirkt er nach dem Haushaltsbeschluss in Berlin ernst und unzufrieden: „Ja, ich habe daraus nie einen Hehl gemacht. Der Betrag reicht mir nicht“, sagt er. Nun liegt es an den Haushaltspolitikern im Bundestag, weitere Millionen für die Bundeswehr zu finden.

Die große Frage nach der Zukunft

Pistorius und seine Generäle warnen regelmäßig vor der Bedrohung durch Russland ab 2029. Deshalb wird jetzt schon der Kauf weiterer Leopard-Kampfpanzer vorbereitet. Ab 2028 werden jedoch die Rechnungen fällig und das Bundeswehr-Sondervermögen wird aufgebraucht sein. Der Verteidigungsetat soll dann auf 80 Milliarden Euro steigen. Wie das finanziert werden soll? „Keine Regierung im Jahre 2025 muss festlegen, kann festlegen, woher das Geld im Jahre 2028 kommen muss“, erklärt Pistorius. Eine Antwort, die zeigt, dass die aktuelle Bundesregierung keine Lösung hat und die künftige Regierung vor großen Herausforderungen stehen wird.

Die Bundeswehr fährt wieder auf Sicht

Trotz der vom Kanzler ausgerufenen Zeitenwende und der aktuellen Bedrohung durch Russland fährt die Bundesregierung erst einmal wieder auf Sicht. Pistorius muss hoffen, dass irgendwo weitere Mittel für die Bundeswehr gefunden werden. Der Minister bleibt kämpferisch, auch wenn ihn Kanzler und Finanzminister erneut ausgebremst haben.

Ein Sommer mit Pistorius zeigt eindrucksvoll, dass die Herausforderungen für die Bundeswehr und die deutsche Verteidigungspolitik groß sind – und die Lösungen dafür noch in weiter Ferne liegen.