Die Europäische Union (EU) plant eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen möglicher Marktverzerrungen durch Subventionen für Elektroautos. Dies hat Befürchtungen vor einem drohenden Handelskonflikt mit China geweckt, insbesondere in der deutschen Autoindustrie. Doch wie wahrscheinlich ist eine Eskalation? Welche Auswirkungen hätte dies? Und warum werden Strafzölle überhaupt in Betracht gezogen?

Verstoß gegen die WTO-Regeln? „China ist durch strategische Industriepolitik wettbewerbsfähiger geworden und drängt mit seinen Elektrofahrzeugen auf die Weltmärkte – besonders auf den europäischen, weil der amerikanische durch Zölle weitgehend abgeschottet ist“, erklärt Jürgen Matthes, Experte für Handelspolitik am Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Seit 2020 steigen die Importe chinesischer E-Autos nach Deutschland, während die deutsche Autoindustrie bereits unter Druck steht, insbesondere aufgrund der Energiewende.

Die Europäische Kommission befürchtet, dass die steigenden Importe aus China einen Wettbewerbsnachteil für die europäische Produktion von Elektroautos darstellen könnten. Dies wäre der Fall, wenn chinesische Fahrzeuge zu Dumpingpreisen verkauft oder gezielt subventioniert werden, was den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) widerspricht. Die EU-Kommissionspräsidentin hat unmissverständlich klargemacht, dass der künstlich gedrückte Preis chinesischer Elektroautos den europäischen Markt verzerre und nicht akzeptabel sei.

Einführung von Strafzöllen wahrscheinlich IW-Experte Matthes glaubt, dass aufgrund der politischen Bedeutung des Themas Strafzölle auf chinesische Autos wahrscheinlich sind, sollte die Untersuchung zu einem Verstoß gegen die WTO-Regeln führen. Diese Strafzölle könnten kurzfristig die europäischen Produzenten unterstützen, aber für Verbraucherinnen und Verbraucher wären sie nachteilig, da die Preise für chinesische Elektroautos steigen könnten.

Gegenmaßnahmen und mögliche Folgen China könnte auf Strafzölle mit Gegenmaßnahmen reagieren, wie zusätzlichen Zöllen auf europäische Produkte oder Exportbeschränkungen für wichtige Elektronikbauteile. Dies würde vor allem die deutsche Autoindustrie hart treffen, die einen beträchtlichen Teil des chinesischen Marktes beliefert.

Die Subventionsuntersuchung hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen der EU und China. Die chinesische Regierung hat bereits Unmut über diese Untersuchung geäußert und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Seiten.

Die Bedeutung von Kompromissen Experten sind sich einig, dass ein Handelskrieg für beide Seiten nachteilig wäre. Ein Kompromiss, ähnlich wie im Solarzellenstreit vor zehn Jahren, könnte eine Lösung sein. Damals einigten sich die EU und China darauf, dass chinesische Produzenten Strafzölle umgehen konnten, wenn sie Mindestpreise einhielten. Ein ähnlicher Kompromiss könnte auch in dieser Situation helfen, um Eskalationen zu vermeiden und die Handelsbeziehungen zu erhalten.