AfD erläutert ihre Haltung zu Massenabschiebungen

Die Alternative für Deutschland (AfD) versucht, nach den Diskussionen um ein Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen in einem Potsdamer Hotel ihre Position zu Massenabschiebungen zu erklären. Die Partei veröffentlichte ein Positionspapier des Bundesvorstands, das die „Remigration“ von Zuwanderern erläutert. Dies folgt auf einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner über „Remigration“ bei besagtem Treffen. Rechtsextremisten verstehen darunter in der Regel die zwangsweise Ausweisung von Millionen Menschen ausländischer Herkunft.

Laut dem AfD-Positionspapier umfasst der Begriff „Remigration“ für die Partei „alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat“. Die AfD betont, dass ihre Forderungen der geltenden Rechtslage entsprechen oder durch verfassungskonforme Gesetzesänderungen umgesetzt werden könnten.

Die Parteiführung erklärt, dass Massenabschiebungen von deutschen Staatsbürgern aus Zuwandererfamilien nicht geplant seien und man dies entschieden ablehne. Dies steht im Widerspruch zu früheren Äußerungen, insbesondere von AfD-Chefin Alice Weidel, die den Entzug der Staatsbürgerschaft für Straftäter, Gefährder und Terroristen befürwortete, unabhängig von der Staatsangehörigkeit.

Die AfD versucht nun zu betonen, dass sie keinen Unterschied zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund mache. Diese Klarstellung erfolgt möglicherweise als Reaktion auf die Berichte über das Potsdamer Treffen, bei dem auch über Massenabschiebungen diskutiert wurde. Die AfD sieht sich in einer koordinierten Aktion gegen ihre Partei und bezeichnet die Berichterstattung als Verleumdungskampagne.

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