Die beliebte chinesische Kurzvideo-App TikTok steht erneut vor einer großen Herausforderung: Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das einen Verkauf von TikTok erzwingen soll. Andernfalls droht dem Dienst die Verbannung aus den USA.

Gemäß dem Gesetz müsste TikTok innerhalb von neun Monaten nach amerikanischem Besitz übergehen. US-Präsident Joe Biden könnte diese Frist um weitere drei Monate verlängern. Das US-Repräsentantenhaus sieht TikTok als chinesisches Unternehmen, das unter dem Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas steht.

Dies ist nicht das erste Mal, dass ein solcher Gesetzesentwurf diskutiert wird. Bereits im März hatte das Repräsentantenhaus einen ähnlichen Entwurf verabschiedet, der jedoch im Senat stecken geblieben ist. Der neue Entwurf ist Teil eines größeren Pakets von Gesetzen, das verschiedene Prioritäten der Republikaner zusammenfasst.

Es wird erwartet, dass der Gesetzesentwurf zügig den Senat passieren wird, da die Demokraten von Präsident Biden dort eine Mehrheit haben. Biden selbst hat signalisiert, dass er ein solches Gesetz unterzeichnen würde. Allerdings könnten US-Gerichte die Pläne noch vereiteln.

Für die Demokraten stellt das Gesetz eine Herausforderung dar: Einerseits wollen sie eine harte Position gegenüber China einnehmen, andererseits ist TikTok besonders bei jungen Wählern beliebt, die Biden für eine Wiederwahl im November braucht.

TikTok weist die Bedenken stets zurück und betont, dass das Unternehmen nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens angesehen werden sollte. ByteDance, das Mutterunternehmen von TikTok, sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren.

Schon während seiner Amtszeit als US-Präsident versuchte Donald Trump, einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an amerikanische Investoren zu erzwingen. Seine Pläne wurden jedoch von US-Gerichten gestoppt, die ein Verbot von TikTok als Verstoß gegen die Redefreiheit ansahen.

TikTok-Chef Shou Chew hat angekündigt, sich gegen das Gesetz zu wehren. Das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen, um die Plattform zu verteidigen.

Es bleibt abzuwarten, wer TikTok kaufen könnte. Große Tech-Konzerne dürften aus Wettbewerbsgründen ausscheiden. Der ehemalige US-Finanzminister Steven Mnuchin hat jedoch bereits angekündigt, eine Investorengruppe für den Kauf von TikTok zu organisieren. Sein Plan ist es, die App in den USA mit US-Technologie neu zu programmieren.