Der Senat der USA hat entschieden: TikTok muss sich innerhalb eines Jahres von seinem chinesischen Mutterkonzern Bytedance trennen, sonst droht ein Verbot. Das Gesetz, das diesen Eigentümerwechsel erzwingen soll, hat nun auch die Zustimmung des Senats erhalten und wartet darauf, von Präsident Joe Biden unterzeichnet zu werden.

Die chinesische Kurzvideo-App TikTok steht schon länger im Visier der US-Politik. Sowohl Republikaner als auch Demokraten sehen in Bytedance ein chinesisches Unternehmen, das möglicherweise im Einflussbereich der Kommunistischen Partei Chinas liegt. Der Vorwurf lautet, dass chinesische Behörden Zugriff auf Daten von US-Nutzern bekommen könnten und die Plattform für politische Einflussnahme genutzt werden könnte.

TikTok bestreitet diese Vorwürfe vehement und betont, dass es sich nicht um eine Tochtergesellschaft eines chinesischen Unternehmens handele. Der Mutterkonzern Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, und das Hauptquartier befinde sich auf den Cayman-Inseln. US-Politiker kontern jedoch, dass die chinesischen Gründer trotz eines Anteils von nur 20 Prozent die Kontrolle durch höhere Stimmrechte behalten würden und dass das Hauptquartier von Bytedance in Peking liege, wo es dem Einfluss der Behörden ausgesetzt sei.

Die Entscheidung des Senats stellte die Demokraten vor eine Zwickmühle. Einerseits möchte Präsident Biden eine harte Position gegenüber China einnehmen, andererseits ist TikTok besonders bei jungen Wählern populär, deren Unterstützung er für eine Wiederwahl im November benötigt.

Das Unternehmen hat angekündigt, rechtlich gegen das Gesetz vorgehen zu wollen. Bereits während der Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident gab es Versuche, TikTok in den USA zu verbieten oder zu einem Verkauf des US-Geschäfts an amerikanische Investoren zu zwingen. Diese Vorhaben wurden jedoch von US-Gerichten gestoppt, die einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten.

Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt also ungewiss. Bis eine endgültige Entscheidung getroffen ist, können sich die Nutzer der App jedoch weiterhin an den viralen Tanzvideos erfreuen.