Islamistische Szene verzeichnet Zuwachs – Berliner Verfassungsschutz schlägt Alarm

Der Verfassungsschutzbericht 2023 offenbart einen besorgniserregenden Trend: Die islamistische Szene in Berlin wächst. Die Berliner Senatorin für Inneres, Iris Spranger (SPD), unterstrich bei der Vorstellung des Berichts die weiterhin hohe Bedrohung durch politischen und religiösen Extremismus in der Hauptstadt.

Antisemitismus – Ein anhaltendes Problem

Antisemitismus bleibt ein zentrales Problem in Berlin. „Verfassungsfeinde waren und sind in Berlin zentrale Treiber von Antisemitismus und Israelhass“, sagte Senatorin Spranger. Besonders nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober sei der Antisemitismus auf den Straßen Berlins, an Universitäten, Schulen, Kultureinrichtungen und in den sozialen Medien deutlich spürbar geworden. Islamistische und auslandsbezogene extremistische Gruppen hätten bei dieser Eskalation eine entscheidende Rolle gespielt.

Anstieg der Islamistischen Szene

Die islamistische Szene in Berlin verzeichnete einen leichten Anstieg auf 2.380 Anhänger, im Vergleich zu 2.270 im Vorjahr. Dies sei insbesondere auf verstärkte Unterstützungen israelfeindlicher Bestrebungen wie der Hamas und der Muslimbruderschaft zurückzuführen. Die salafistische Szene bleibt stabil bei etwa 1.100 Anhängern, von denen circa 350 als gewaltorientiert gelten. Die Bedrohung durch den „Islamischen Staat – Provinz Khorasan“ in Afghanistan und Zentralasien bleibt ebenfalls hoch.

Auslandsbezogener Extremismus

Im Bereich des auslandsbezogenen Extremismus wurden weiterhin 1.670 Anhänger registriert. Hierzu zählen radikale Palästinenserorganisationen wie die Volksfront zur Befreiung Palästinas, türkischstämmiger Rechtsextremismus sowie die im November 2023 verbotene Vereinigung Samidoun. Seit dem Angriff der Hamas haben diese Gruppen verstärkt versucht, junge Menschen zu politisieren und zu radikalisieren.

Rechtsextremismus – Stabile Zahlen, gleiche Bedrohung

Die Zahl der Rechtsextremisten in Berlin bleibt unverändert bei 1.450 Anhängern. Nach dem Angriff der Hamas verbreitete diese Szene antisemitische und rassistische Propaganda, insbesondere durch die rechtsextreme Partei Der Dritte Weg und deren Jugendorganisation Nationalrevolutionäre Jugend.

Linksextremismus – Weniger Gewalt, mehr Strukturen

In der linksextremistischen Szene Berlins ging die Zahl der gewaltorientierten Anhänger zurück, während nicht-gewaltorientierte Strukturen wuchsen. Insgesamt zählen 3.700 Personen zum Linksextremismus. Besonders auffällig sind hier antiimperialistische Gruppierungen, die sich im Kontext des Nahostkonflikts antiisraelisch positionieren und die öffentliche Wahrnehmung prägen.

Fazit: Die Herausforderungen für Berlin

Der Verfassungsschutzbericht 2023 zeigt deutlich, dass Berlin weiterhin im Fokus extremistischer Bestrebungen steht. Die wachsende islamistische Szene und der anhaltende Antisemitismus sind besonders besorgniserregend. Gleichzeitig bleibt die Bedrohung durch Rechtsextremismus und die Veränderungen im Linksextremismus eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen weiter entfalten und welche Maßnahmen ergriffen werden, um diesen Gefahren entgegenzutreten.

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Humorvolle Anmerkung: Wenn Berlin weiterhin ein Magnet für Extremisten bleibt, könnte man fast meinen, die Stadt hätte einen extremen Charme!