Ein Kommentar mit Augenzwinkern über die ernsthaften Konsequenzen
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sorgt mal wieder für Schlagzeilen. Das Landgericht Halle hat ihn wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt. Man könnte sagen, Höcke hat eine teure Vorliebe für historische Fehltritte.
Die Details des Urteils
Wegen des Verwendens einer NS-Parole muss Höcke 130 Tagessätze zu je 130 Euro bezahlen, was einer Gesamtsumme von 16.900 Euro entspricht. Das Gericht befand ihn für schuldig, auf einer Veranstaltung im thüringischen Gera die SA-Parole „Alles für Deutschland“ benutzt und sein Publikum dazu animiert zu haben. Manchmal fragt man sich, ob er sich heimlich einen Geschichtsunterricht wünscht – leider auf Kosten seines Bankkontos.
Wiederholungstäter?
Es ist nicht das erste Mal, dass Höcke wegen derselben Parole zur Kasse gebeten wird. Bereits im Mai wurde er zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt, nachdem er den gleichen Spruch im Mai 2021 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg verwendet hatte. Doch Höcke scheint ein Kämpfer zu sein, denn er hat Revision gegen die Entscheidung eingelegt. Vielleicht hofft er, dass das dritte Mal wirklich das charmante ist.
Und es geht weiter…
Der aktuelle Prozess in Halle ist nicht der einzige, der Höcke Kopfzerbrechen bereitet. Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen ihn wegen Volksverhetzung zugelassen. Diese betrifft einen Telegram-Post aus dem Jahr 2022, in dem er sich zu einer Gewalttat in Ludwigshafen und dem Verhalten vieler Einwanderer äußerte. Die Verhandlungstermine stehen noch nicht fest, aber wir können sicher sein, dass Höcke in nächster Zeit noch einige Male vor Gericht erscheinen wird.
Ein Fazit mit einem Lächeln
Während Björn Höcke die Justiz weiterhin beschäftigt, können wir uns sicher sein, dass die Gerichte entschlossen sind, keine verfassungsfeindlichen Parolen zu dulden. Man könnte fast meinen, Höcke hätte einen Jahresabo beim Gericht gebucht – allerdings ohne Mengenrabatt. Es bleibt zu hoffen, dass er irgendwann lernt, dass historische Parolen besser in den Geschichtsbüchern bleiben sollten und nicht auf politischen Bühnen.