Wenn Merkel das Portemonnaie geklaut wird und Scholz unerwartete Umarmungen bekommt: Wie deutsche Politiker wirklich geschützt sind.
Das Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Während einer Wahlkampfrede im Bundesstaat Pennsylvania wurde der 78-Jährige bei einem Schusswaffenangriff am Ohr verletzt. Der Schütze wurde von Sicherheitskräften getötet. Der für den Schutz des Ex-Präsidenten zuständige Secret Service steht nun in der Kritik. Doch wie ist eigentlich der Schutz von Politikern hierzulande geregelt? Und wird dieser Schutz nun erhöht?
Wer schützt in Deutschland hochrangige Politiker?
In Deutschland übernimmt das Bundeskriminalamt (BKA) mit der Sicherungsgruppe (SG) den Schutz von hochrangigen Politikern. Über 500 speziell ausgebildete Frauen und Männer sorgen dafür, dass Kanzler, Bundespräsident, Minister und Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts sicher sind. Diese Personenschützer, bekannt für ihre „Olive“ im Ohr, tragen unter Hemd und Jackett eine Schutzweste und ihre Dienstwaffe.
Auch die Bundeswehr hat Personenschützer: Knapp 30 Frauen und Männer der 13. Kompanie des Feldjägerregiments 1 in Berlin schützen rund um die Uhr beispielsweise den Generalinspekteur. Obwohl sie Soldaten sind, tragen sie in dieser Rolle zivilen Anzug.
Was sind die Aufgaben von Personenschützern?
Die sichtbarste Aufgabe der Personenschützer ist es, hochrangige Politiker bei öffentlichen Terminen zu schützen. Doch der Schutz umfasst weit mehr. Die Sicherungsgruppe des BKA führt regelmäßig Gefährdungsbewertungen durch und entscheidet über den notwendigen Aufwand und die Anzahl der Personenschützer für jede zu schützende Person. Besonders gefährdete Politiker, wie der Kanzler und der Gesundheitsminister Karl Lauterbach, erhalten den höchsten Schutz.
Geht der Kanzler auf Reisen, egal ob dienstlich oder privat, reist ein Vorauskommando des BKA voraus, um alle Orte zu sichern. Das BKA übernimmt auch den „Innenschutz“ für die Dienst- und Wohnräume der Politiker. Einige Minister haben zu Hause sogar einen Alarmknopf, der bei Betätigung schnell ein bewaffnetes Team herbeiruft. Der Außenbereich wird von der Bundespolizei überwacht. Ob Scholz joggen geht oder Baerbock schwimmen – die Personenschützer sind immer an ihrer Seite.
Wie funktioniert der Schutz von Politikern konkret?
Die Schutzmaßnahmen für Politiker sind detailliert und umfassend. Jeder öffentliche Auftritt wird minutiös geplant und gesichert. Der Schutz reicht von der Überwachung potenzieller Bedrohungen bis hin zu Evakuierungsplänen im Notfall. Die Sicherungsgruppe des BKA arbeitet eng mit anderen Sicherheitsbehörden zusammen, um die Sicherheit der Politiker zu gewährleisten.
Gibt es eine Neubewertung nach dem Trump-Attentat?
Ob und wie der Schutz nach dem Attentat auf Trump überprüft und gegebenenfalls verschärft wird, bleibt geheim. Der Schutz von Politikern unterliegt strengster Geheimhaltung. Doch absoluter Schutz ist nie möglich – es geht um Risikominimierung und schnelle Reaktion im Ernstfall.
Dass der Schutz auch hierzulande nicht immer fehlerfrei funktioniert, zeigen einige glimpflich ausgegangene Vorfälle. Altkanzlerin Angela Merkel wurde beim Einkaufen das Portemonnaie gestohlen, und Ex-Kanzler Gerhard Schröder kassierte eine Ohrfeige von einem frustrierten Arbeitslosen. Ein Mann in Frankfurt schaffte es sogar, sich in den Kanzlerkonvoi einzureihen und bis vor die Kanzlermaschine zu fahren, bevor die Personenschützer merkten, dass etwas nicht stimmte. Zum Glück blieb es in all diesen Fällen bei harmlosen Zwischenfällen.
Fazit
Der Schutz von Politikern ist eine hochkomplexe Aufgabe, die viele Facetten umfasst. Die Sicherungsgruppe des BKA und andere Sicherheitsbehörden arbeiten rund um die Uhr, um das Leben und die Arbeit der Politiker zu sichern. Trotz aller Bemühungen gibt es immer ein Restrisiko, das nie ganz auszuschließen ist. Doch eins steht fest: In Deutschland wird alles Menschenmögliche getan, um die Sicherheit unserer Politiker zu gewährleisten – auch wenn manchmal der eine oder andere humorvolle Zwischenfall nicht ausbleibt.